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Evelyne Gebhardt zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt

Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“

Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“

 

Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

 

Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen

Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.

 

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Rolf Linkohr

Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.

Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.

 

Ein frohes neues Jahr!

Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!

 

Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt

Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.

 

SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung

Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.

 

Bild: BMAS/Werner Schuering
Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar mit Andrea Nahles am 22. Januar

2016, ein Jahr voller Umwälzungen mit Brexit und EU-Krise, Kriegen und Flüchtlingselend sowie Populisten, denen jedes Mittel Recht ist. Gerade bei der baden-württembergischen Landtagswahl haben wir dies schmerzlich erfahren müssen. Jetzt aber blicken wir nach vorne und nehmen die Herausforderungen des neuen Jahres entschlossen und zuversichtlich an.

 

"Du bist ein bewahrender Avantgardist"

Die SPD ehrt ihren Vordenker Erhard Eppler mit einem großen Symposium zu Ehren seines 90. Geburtstags 

Großer Empfang zum 90. Geburtstag: Mit einem hochkarätigen Symposium im Stuttgarter Landtag hat die SPD-Familie Erhard Eppler für sein Wirken und seine Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt. Viele prominente Gäste und Weggefährten waren mit dabei - darunter auch Hans-Jochen Vogel und Heidemarie Wieczorek-Zeul.

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Bundestagswahl: Neza Yildirim ist Genossin aus Leidenschaft

Bei ihrer Bewerbungsrede eroberte Nezaket Yildirim die Herzen der SPD-Mitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land. Mit 95,5 Prozent der Stimmen wählten sie die Schwetzingerin zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Spargelwahlkreis 278.

 

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