SPD Waibstadt

Veröffentlicht in Allgemein
am 25.01.2024 von SPD-Landesverband

Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung.  „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 19.01.2024 von SPD-Landesverband

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 18.01.2024 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

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Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 13.01.2024 von SPD-Landesverband

Andreas Stoch: „Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen.“

Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. „2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen.“  

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 11.01.2024 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Über 200 Gäste haben sich am vergangenen Dienstag zum Bürgerempfang der Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg im Dezernat 16 in Heidelberg eingefunden, um das neue politische Jahr einzuläuten. Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und der Spitzenkandidat für die Europawahlen der SPD Baden-Württemberg René Repasi betonten die Richtungsentscheidungen, welche die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und die Europawahlen am 09. Juni darstellen. Bei beiden Wahlen muss hervorgehoben werden, welche Lösungen die SPD für die derzeit drängenden Fragen – von bezahlbarem Wohnraum, über Klimaschutz bis hin zu guter Bildung – anbietet und mit Selbstbewusstsein erklären, weshalb es eine starke SPD braucht, um diese Lösungen vor Ort umzusetzen.

Am Abend gab es in gemütlicher Atmosphäre noch die Gelegenheit für schöne Gespräche mit alten Bekannten, WeggefährtInnen und FreundInnen; aber auch die Möglichkeit neue Bekanntschaften und Freundschaften zu schließen wurde rege genutzt. Ein Familienfoto gemeinsam mit Andreas Stoch durfte zum Schluss aber natürlich nicht fehlen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.12.2023 von SPD-Landesverband

Zum Tod von Frieder Birzele erklären Landesvorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder:

Der Tod von Frieder Birzele erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker, einen treuen Genossen und guten Freund. Über sechs Jahrzehnte hat sich Frieder Birzele mit Leib und Seele in der Politik engagiert, von 1976 bis 2006 auch im Landtag von Baden-Württemberg, dem er von 1996 bis 2006 als stellvertretender Landtagspräsident diente. Von 1992 bis 1996 war er Innenminister des Landes Baden-Württemberg, lange Jahre war er Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und viele Jahre Beisitzer im Landesvorstand. Sein Engagement umfasste auch viele Ehrenämter abseits der Politik, geehrt wurde Frieder Birzele unter anderem mit dem Großen Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und der Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 19.12.2023 von SPD Rhein-Neckar

Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang am 18.1.2024
Wir starten in das Wahljahr 2024 mit unserem Neujahrsempfang und freuen uns, dass unser Europaabgeordneter Prof. Dr. René Repasi zum Thema „Europa vor der Haustür“
zu uns sprechen wird.
Europapolitik betrifft uns in den Gemeinden und Städten des Rhein-Neckar-Kreises ganz direkt. Wir freuen uns, mit dem Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg zur Europawahl darüber ins Gespräch zu kommen.

Herzliche Einladung!
Donnerstag, 18. Januar 2024
Sektempfang ab 19:00 Uhr, Beginn um 19:30 Uhr
Zehntkeller, Pfarrer-Eberhard-Platz 2b, 69198 Schriesheim

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.12.2023 von SPD-Landesverband

Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!

Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 15.12.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Es ist schier unglaublich, in wie vielen Vereinen und Bereichen sich Thomas Zachler eingesetzt hat und teils noch immer engagiert. Folglich nimmt es kaum Wunder, dass dem SPD-Kreisrat aus Edingen-Neckarhausen jetzt die Staufermedaille verliehen wurde. Um die beiden Lobreden des Abends mit feierlichen Empfang für Zachlers Familie, Angehörige, Weggefährten und prominente Ehrengäste auf den Punkt zu bringen: Diese besondere Auszeichnung des Ministerpräsidenten für Verdienste um das Land Baden-Württemberg hat der 1961 geborene Polizeihauptkommissar mehr als verdient.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 12.12.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Am 12.12.2023 wurde in der Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises in der Sinsheimer Dr. Sieber Halle der TOP  „Tourismus GmbH - Beteiligung des Rhein-Neckar-Kreises“ behandelt.

Der Zweck dieses neuen Unternehmens soll die allgemeine Tourismusförderung im nördlichen Baden-Württemberg umfassen und würde damit eine touristische Wirtschaftsförderung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) darstellen.

Unser Kreisrat Thomas Zachler führte dazu wie folgt aus:

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