SPD Waibstadt

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Veröffentlicht in Fraktion
am 09.01.2019 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Fraktionsvorsitzender verabschiedet Helmut Beck(Bild Mitte) rechts Matthias Baaß, links Udo Scheuermann

In Sinsheim-Dühren  trafen sich, die dem Verband Rhein-Neckar zugehörigen SPD Fraktionsmitglieder, zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, konnte in seinem Rückblick auf das vergangene Jahr eine positive Bilanz ziehen. In zahlreichen Fraktionssitzungen und den Sitzungen des Planungsausschusses sowie dem Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement, bezog die SPD Fraktion zu den einzelnen Themen Stellung. Schwerpunkte waren die Flächenentwicklungen in der Region, die Zukunftsfragen der Energieversorgung, Mobilität und Digitalisierung, aber auch die Entwicklung unseres Schienenverkehrs in der Metropolregion.


Matthias Baaß dankte dem leitende Direktor Christoph Trinemeier für die Unterstützung in Fragen der Regionalplanung. Diese erste Fraktionssitzung gab auch Gelegenheit den bisherigen Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck zu verabschieden, der von 1973 bis 2014 diesem Regionalgremium angehörte und sich sehr intensiv engagierte. 29 Jahre lang  führte er die Geschäfte der Fraktion. Vorsitzender Baaß dankte für die hervorragende Arbeit in all diesen Jahren. Neu eingeführt, als Fraktionsgeschäftsführer wurde der Oppauer Ortsvorsteher und Stadtrat Udo Scheuermann, der schon seit 1984 Mitglied in der Regionalvertretung ist.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.01.2019 von Thomas Funk

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 02.01.2019 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Im Sparschwein der Bürger könnte mehr drin sein

Während der Bund – und zuletzt auch die Länder – Bürger und Gemeinden 2019 entlasten, gehen die Uhren im Rhein-Neckar-Kreis anscheinend anders, war der Tenor auf der letzten Fraktionssitzung der Rhein-Neckar-SPD. „Weder bei der Kreisumlage noch bei den Abfallgebühren war zu spüren, dass es dem Kreis so gut geht wie noch nie“, wunderte sich Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl). „Warum will die Kreistagsmehrheit im kommenden Jahr Bürgern und Gemeinden deutlich mehr abverlangen als 2018?“

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 28.12.2018 von Thomas Funk

Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar am Freitag, 25. Januar 2019
ab 18.00 Uhr im Technik Museum Sinsheim (Museumsplatz 1, 74889 Sinsheim)

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 24.12.2018 von SPD Rhein-Neckar

Liebe Genossinnen und Genossen,

angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht. Ehrlich gesagt hätte ich politisch auf 2018 getrost verzichten können.

KommunalpolitikWeihnachtsgrüße

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 24.12.2018 von Thomas Funk

Liebe Genossinnen und Genossen, 

 

angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht.

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

Veröffentlicht in Metropolregion
am 17.12.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Helmut Beck

Mit Ablauf diesen Jahres trete ich nach über 45 Jahren  endgültig von der regionalen Bühne ab und ich verberge nicht, dass mich dieser Abschied auch mit etwas Wehmut erfüllt. Bereits im Mai 1973 wurde ich in die Verbandsversammlung des in Verbindung mit der kommunalen Gebietsreform Baden-Württemberg gebildeten Verbandes Region “Unterer Neckar” (später: Region “Rhein-Neckar/Odenwald”) gewählt und wenig später auch in das entsprechende Gremium des seinerzeit bereits bestehenden grenzüberschreitenden Raumordnungsverbandes “Rhein-Neckar”. Als dann durch Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland Pfalz mit Wirkung zum 1. Januar 2006 alle damals in den drei Teilräumen bestehenden Regionalverbände aufgelöst wurden und in dem Verband Region Rhein-Neckar aufgingen, wurde ich von meiner SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, deren Vorsitzender ich damals und über fast 22 Jahre war, als bereits langjährig erfahrener Stratege auf der regionalen Bühne auch in die Verbandsversammlung dieses neuen Verbandes entsandt. Die Zugehörigkeit zu diesem Gremium war für mich aus dem Grunde von besonderer Wichtigkeit, als diesem neuen Verband erstmals relativ umfassende Möglichkeiten zur Umsetzung regionaler Ziele in die Hand gegeben waren.