SPD Waibstadt

Herzlich Willkommen bei der SPD Waibstadt!

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 07.11.2019 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau | Monika Maier-Kuhn | Rüdiger Heigl | Renate Schmidt | Charly Weibel | Christiane Hütt-Berg

Der Arbeitskreis Soziales der SPD Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis hat heute die Themen der kommenden Ausschusssitzung vorberaten. Wir haben uns sehr gefreut in den Räumlichkeiten der Lebenshilfe Schwetzingen-Hockenheim e.V. tagen zu dürfen. Die Lebenshilfen im gesamten Rhein-Neckar-Kreis sind wichtige Säulen für die Eingliederungshilfe.

Der Sachstandsbericht zur Kreisseniorenplanung erfordert genaues Hinsehen bei den Themen Kurzzeitpflege, Hospizplätze und regionale Verteilung.

Wir sehen mit Spannung auf die ersten Erfahrungen mit dem neu eingeführten "Heim-Tüv".

Insgesamt ist die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit den Fördermaßnahmen des Kreises im Bereich des sozialen Sektors und wir sehen nur partiell Steuerungsbedarf.

VeranstaltungenMehr Demokratie wagen

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 04.11.2019 von ASF Rhein-Neckar

Nezaket Yildirim, Stella Kirgiane-Efrimidou, Dominique Odar, Ursula Wertheim-Schäfer

Unter diesem Titel waren wir zur politischen Matinee mit Albrecht Müller nach Eppelheim in die Rudolf-Wild-Halle geladen. Gelungen musikalisch umramt wurde dies von Martina Netzer aus Schwetzingen.

 

 

Deshalb waren gespannt was -ein Weggefährte Willy Brandts-, zum 50. Jubiläum der Regierungserklärung am 28.10.1969 unseres Altbundeskanzlers Willy Brandt und respektive zu 25 Jahre Artikel 3 Abs. 2 Grungesetz (am 4. November 1954) zu erzählen hat. Dabei wurden wir nicht enttäuscht und haben einiges mehr erfahren, was man so nicht kannte oder durch  Medienberichte ganz anders in Erinnerung hatte.  Willy Brand war mutig und hat seine Vision deutlich formuliert "mehr Demokratie wagen". Einiges hat er verwirklicht und wir profitieren noch heute davon. 

Beim Austausch nach der Veranstaltung waren wir uns einig "mehr Demokratie" gelingt nur Hand in Hand. Deshalb wagen wir es weiterhin  als AsF gemeinsam und überfraktionell um Parität und um mehr Frauen in den Parlamente zu streiten.                                                               U.W.-S.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 01.11.2019 von SPD Baden-Württemberg

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. „Vordenker“, „Visionär“, „Wegweiser“, „Brückenbauer“, „intellektuelle Kraft“ – bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen „als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass“, der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. „Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht“, so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. „Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe.“

Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.10.2019 von SPD Rhein-Neckar

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.10.2019 von SPD Rhein-Neckar

DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, Die Linke und die SGK unterstützen unsere Kita-Offensive.

Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen. Mit einem Urteil wird für Anfang 2020 gerechnet.

Veröffentlicht in Allgemein
am 27.10.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 26.10.2019 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als „ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“ bezeichnet. „Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist“, so Stoch.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 23.10.2019 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Am 22. Oktober 2019 fand in der Schönauer Festhalle eine Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises statt.

Eines der wichtigsten Themen hierbei war der Ausbau des Pflegestützpunktes Rhein-Neckar-Kreis.

Für die SPD Fraktion gab Kreisrätin Renate Schmidt aus Eppelheim die nachfolgende Stellungnahme ab:

 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.10.2019 von SPD Baden-Württemberg

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg diese Woche ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10
(2. Stock) in der Innenstadt von 8.00 bis 17.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.10.2019 von SPD Baden-Württemberg

Bild: dpa

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist heute im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

„Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.