SPD Waibstadt
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KreistagsfraktionStellungnahme zum Regiobus
Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 21.03.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Wirtschaf am 14.03.2023 ging es unter anderem um die Förderung des laufenden Betriebs der Regiobuslinie Mosbach – Sinsheim.
Die Stellungnahme der SPD Frraktion wurde von Guntram Zimmermann vorgetragen:
KreistagsfraktionGespräch mit dem Kreisjugendring
Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 18.03.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Der Kreisjugendring ist ein Zusammenschluss 27 Jugendverbänden im Rhein-Neckar-Kreis und vertritt die in Verbänden organisierte Jugendarbeit.
Am 17.3.2023 kamen Carina Gottwald (stellv. Vorsitzende) und Nicolas Alt (Geschäftsführer) nach Einladung der Kreistagsfraktion der SPD zu einem Informationsaustausch in das Gebäude des Landratsamtes in Heidelberg.
Kreistagsfraktion50 Jahre SPD-Kreisverband Rhein-Neckar-Kreis
Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 17.03.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Am Rande des Neujahrsempfangs anläßlich des 50. Geburtstages der Rhein-Neckar SPD kamen auch SPD Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Star-Gast des Tages, der Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Anke Rehlinger, zusammen. SPD- Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck sprach von den vielfältigen Aufgaben, die auf Kreise und Gemeinden derzeit einstürmen und forderte „Auswahlentscheidungen“ der Politiker, „denn alles können wir personell und finanziell nicht stemmen“. Anke Rehlinger sah die Nöte, aber gab zu verstehen, dass weder Kinderbetreuung, noch Schulkindbetreuung, Krankenhausfinanzierung, Pflege-Finanzierung, Brandschutz, Flüchtlingsunterbringung, Digitalisierung oder Klimaschutz und Energiewende einfach „gestoppt“ werden könnten. Es gehe darum, es an der ein oder anderen Stelle „einfacher“ zu machen, damit es allen Beteiligten besser gelingt, die Lage zu bessern. Insgesamt herrschte eine gelöste Stimmung und am Ende waren sich alle einig: „Die Zukunft ist unsere Freundin, wenn wir die nötigen Veränderungen mutig und gemeinsam angehen“.
Die Kreisräte Rainer Dellbrügge (Schriesheim), Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf), Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), Helmut Göschel (Sinsheim) und Jürgen Merx (Heddesheim) um Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck.
VeranstaltungenSchule geht auch anders - wie sich Bildung ändern muss
Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 15.03.2023 von SPD Landesverband
Schule muss sich ändern und eine neue Kultur des Lernens ermöglichen. Wie das aussehen kann, zeigt die aktuelle Schulleitungsstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS). In einer Veranstaltungsreihe diskutiert das Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg der FES an vier verschiedenen Orten die Ergebnisse der Studie und stellt dabei die Frage, wie die Schule aussehen sollte, die unsere Kinder und Jugendlichen auf die Welt von morgen vorbereitet, mehr Chancengleichheit im Bildungssystem schafft und soziale Ungleichheiten ausgleicht.
Veröffentlicht in Kreisverband
am 15.03.2023 von SPD Rhein-Neckar
SPD-Mitgliederkreisparteitag/ Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes
am Samstag, 22. April 2023, 11:00 Uhr
in der Halle der Grund- und Hauptschule Rettigheim, Gartenstr. 26, 69242 Mühlhausen-Rettigheim.
Wir wählen dort u.a. den Kreisvorstand neu, aber auch die die Delegationen für die Landesparteitage und die Landesvertreter:innenversammlung Europa. Zur besseren organisatorischen Vorbereitung können Kandidaturen vorab unter kv.rhein-neckar@spd.de angemeldet werden.
MetropolregionWir trauern um Udo Scheuermann
Veröffentlicht in Metropolregion
am 13.03.2023 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar
Lieber Udo,
wir danken Dir zutiefst !
Du warst ein Menschenfreund, nichts war Dir zuviel. Du hast Dich der Sorgen und Nöte Deiner Mitbürgerinnen und Mitbürger angenommen, Du warst für Sie der selbstverständliche Ansprechpartner, der Kümmerer.
Voller Pflichtbewusstsein hast Du Deine öffentlichen Ämter erfüllt. Auch uns hast Du bis in Deine letzten Stunden hinein als ehrenamtlicher Fraktionsgeschäftsführer gedient, höchst verlässlich, mit hohem Engagement.
Wir trauern sehr um Dich !
Die Region verliert einen Sozialdemokraten voller Herzblut für die Menschen, einen Politiker wie ihn sich jeder wünscht.
Wir trauern mit Deiner Frau und Deiner Familie und werden Dich sehr vermissen !
Die Fraktion der SPD
im Verband der Metropolregion Rhein-Neckar
Aus dem ParteilebenSPD-Landesvorstand fordert Transformationsfonds, um Unternehmen im Wandel zu stärken
Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 11.03.2023 von SPD Landesverband
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DEN STRUKTURWANDEL IN BADEN-WÜRTTEMBERG GESTALTEN
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger
Andreas Stoch: „Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten.“
Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.
Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt
RegionalzentrumSPD-Regionalzentrum sammelt "Schubladen-Handys"
Veröffentlicht in Regionalzentrum
am 08.03.2023 von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Smartphone & Co. gehören heute wie selbstverständlich zu unserem Alltag. Doch viele Handys werden nach ihrer Nutzung nicht fachgerecht entsorgt oder liegen nur in einer Schublade herum. Viele Rohstoffe in nicht mehr genutzten Handys können aber recycelt werden.
Deswegen machen wir als SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar bei der Handy-Aktion Baden-Württemberg mit einer Handy-Sammelstelle mit. Ab sofort kann man bei uns in der Bergheimer Straße 88 in Heidelberg alte Handys abgeben.
Nähere Informationen gibt es auf https://www.handy-aktion.de/. Mit dem Erlös der Handy-Aktion werden Bildungs- und Gesundheitsprojekte des Difäm, der Aktion Hoffnung und des EJW-Weltdienstes in Afrika unterstützt.
KreisverbandEmpfang „50 Jahre SPD Rhein-Neckar“
Veröffentlicht in Kreisverband
am 06.03.2023 von SPD Rhein-Neckar
Am vergangenen Samstag startete die SPD Rhein-Neckar in ihr Jubiläumsjahr. In der Festhalle in Brühl, begrüßten die beiden Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und MdL Daniel Born die Gäste. Zahlreiche Genossen*inne, unter ihnen Bundestagsabgeordneter Dr. Lars Castellucci sowie die MdLs Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sind der Einladung gefolgt. Als Ehrengast freuten sich die Vorsitzenden Andrea Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes begrüßen zu dürfen.
Co-Kreisvorsitzender und Vize-Landtagspräsident Daniel Born spann einen Bogen von der Gründung des Kreisverbands von fünfzig Jahren in Brühl zu heute: „ Die Menschen im Kreis können sich auf uns verlassen. Seit fünf Jahrzehnten machen wir Rhein-Neckar jeden Tag sozialer, inklusiver, ökologischer – schlichtweg, ein bisschen besser für alle.“
Schröder- Ritzrau betonte: „Wir sind in hochpolitischen Zeiten. Die Pandemie hat Spuren hinterlassen. Seit einem Jahr tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine ohne das sich ein Weg zum Frieden abzeichnet.“ Auch Themen, wie das Erdbeben in der Türkei und in Syrien und die Folgen des Klimawandels wurden beleuchtet. „Diese Zeit braucht unsere ausdauernde Solidarität, braucht die Volkspartei SPD. Und gerade in dieser Zeit sind die Menschen im Land froh, dass Olaf Scholz das Land regiert“, so die Co-Vorsitzende weiter.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.03.2023 von SPD Landesverband
Am 24. Februar 2023 jährte sich der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im vergangenen Jahr. Dieser Angriffskrieg ist eine globale Zäsur – eine Zeitenwende. Die gute Nachricht nach einem Jahr des Krieges ist: Präsident Putins imperiales Ziel, die Ukraine innerhalb weniger Tage zu überrennen, ist krachend gescheitert. Sein Angriffskrieg hat die Ukrainerinnen und Ukrainer als freie und souveräne europäische Nation zusammengeschweißt. Auch Putins Kalkül, mit seinem imperialistischen Angriffskrieg durchzukommen, weil die Europäische Union und das transatlantische Bündnis seiner Meinung nach zu schwach und zerstritten wären, ist gescheitert. Die Europäische Union und die NATO haben zu einer neuen Geschlossenheit gefunden, die viele nicht für möglich gehalten hätten.
