SPD Waibstadt

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.04.2020 von SPD Baden-Württemberg

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.03.2020 von Thomas Funk

In einer in allen Belangen ungewöhnlichen Sondersitzung hat der baden-württembergische Landtag heute einen Nachtrag zum Staatshaushaltsplan beschlossen und über die Herausforderung der Corona-Pandemie beraten.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.03.2020 von SPD Rhein-Neckar

Vor dem Hintergrung der aktuellen gesundheitspolitischen Diskussion schließt sich der SPD-Kreisvorstand den Anregungen der Bundes- und Landesebene an und empfiehlt den Ortsvereinen der SPD Rhein-Neckar, alle eigenen Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen, ggf. auch größere Vorstandstreffen abzusagen bzw. bis auf Weiteres auszusetzen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

„Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“

Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 11.03.2020 von SPD Rhein-Neckar

Dielheim. Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende der SPD Dielheim, Frank Rieger, konnte viele Engagierte im Gewölbekeller des Rathauses begrüßen, die sich handlungsorientiert für Klimaschutz, Erneuerbare Energie und Naturschutz einsetzen wollen. Rieger freute sich zu der Gründung auch zwei Ehrengäste, die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, begrüßen zu dürfen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.03.2020 von Thomas Funk

Foto v.l.n.r. : Dr. Reinhard Hecht, Ortsvereinsvorsitzende Franziska Legat, Herbert Hauck, SPD-Kreisvorsitzender Tho

Besondere Ehrungen durfte Thomas Funk dieser Tage auf Einladung des SPD-Ortsvereins in Neckarbischofsheim vornehmen.

KreistagsfraktionBesuch bei der AVR

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 05.03.2020 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD Kreistagsfraktion bei der AVR

Informationsveranstaltung bei der Abfallversorgung des Rhein-Neckar-Kreises

Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar informiert sich regelmäßig über wichtige Themen bei vor Ort Besuchen in den unterschiedlichen Abteilungen, Gesellschaften und Vereinen, die für die Daseinsvorsorge und die soziale Infrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis Verantwortung übernehmen,

SPD Kreistagsfraktion vor Ort

Kürzlich traf sich ein Teil der Fraktion bei der AVR GewerbeService GmbH in Leimen zu einem Informationsgespräch. Anlass war die Bitte nach einer generellen Information über die Struktur und Historie der Gesellschaften der AVR Gruppe und Details über das Thema Phosphorrecycling und Kreislaufwirtschaft generell.

Es war ein spannender Besuch, der vor allem durch den informativen Vortrag von Herrn Mülbaier über die unterschiedlichen Gesellschaften der AVR-Gruppe im Rhein-Neckar-Kreis bereichert wurde. Die Kreistagsmitglieder hatten intensive Nachfragen. Für die rege Diskussion und insbesondere die kompetenten Antworten bedanken wir uns bei der Geschäftsleitung, Herrn Mülbaier.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.02.2020 von SPD Baden-Württemberg

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: „Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: „Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!“ Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. „Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie“, so Stoch.