SPD Waibstadt

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 11.08.2018 von SPD Rhein-Neckar

Fredy Busse, früherer Ortsvereinsvorsitzender der SPD Hemsbach, ehemaliges Mitglied im SPD-Kreisvorstand und bis zuletzt als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Hemsbacher Gemeinderat, ist tot. Er wurde 65 Jahre alt.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 06.08.2018 von SPD Rhein-Neckar

Ein Maisfeld bei Reilingen, das unter der Dürre leidet (Bild: Andrea Schröder-Ritzrau)

Hitze und Trockenheit sind anstrengend für Mensch und Tier. Das Thema betrifft nicht nur die Landwirtschaft, sondern das gesamte öffentliche Leben. Die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden aufgrund der großen Hitze zunehmend schwierig. Bei den Feuerwehren im Kreis herrscht erhöhte Alarmbereitschaft, es gibt mehr Einsätze wegen der Trockenheit.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 02.08.2018 von ASF Rhein-Neckar

Nachdem das statistische Bundesamt neue Zahlen zum Thema „Alleinerziehende“ veröffentlicht hat möchte wir hier die Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey zitieren.

„Jede fünfte Familie in Deutschland ist alleinerziehend, Millionen Alleinerziehende stemmen den Alltag mit der Familie alleine. Das verdient große Wertschätzung und Anerkennung. Es ist Aufgabe der Gesellschaft Alleinerziehende zu unterstützen. Zum einen geht es dabei ganz konkret um Unterstützung, die im Portmonee ankommt. Ein großer Fortschritt war die Reform des Unterhaltsvorschusses. Nach dem Ausbau erreichen wir nun 300.000 Kinder von Alleinerziehenden zusätzlich. Insgesamt profitieren mehr als 700.000 Kinder vom neuen Unterhaltsvorschuss. Das zeigt deutlich, wie groß die Lücke vor dem Ausbau war und wie wichtig es war, dass sie geschlossen wurde. Außerdem arbeiten wir derzeit an der Reform des Kinderzuschlages. Er soll gerade Alleinerziehenden künftig mehr zugutekommen. Dazu wollen wir den Kinderzuschlag reformieren und unbürokratischer machen. Wichtig ist, dass sich Arbeit immer lohnen muss. Das ist gerade für Alleinerziehende wichtig, die eine hohe Bereitschaft haben, arbeiten zu gehen. Ebenso wichtig ist, dass wir starke Institutionen haben. Gerade Alleinerziehende sind angewiesen auf gute Kitas und Kindertagespflege. Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird nur dann gehen wenn es gute Betreuungsmöglichkeiten gibt und deshalb investieren wir in die frühkindliche Bildung. Mit dem Gute Kita Gesetz werden wir von 2019 bis 2022 5.500 Millionen Euro zusätzlich von Seiten des Bundes an die Länder geben, um in mehr Qualität und weniger Gebühren zu investieren. Gleichzeitig ist es aber auch an den Unternehmen, für verlässliche und flexible Arbeitsbedingungen zu sorgen. Alleinerziehende sind häufig hoch motiviert und tun Unternehmen gut.“

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey arbeitet an Verbesserungen. Endlich gibt es konkrete Maßnahmen, auch wenn es für meine Generation zu spät kommt, so wollen wir auf das Jetzt und die Zukunft Alleinerziehender Familien schauen

Veröffentlicht in Fraktion
am 27.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Ralf Eisenhauer beleuchtet Situation in der Metropolregion.
In der jüngsten Ausgabe des Rhein-Neckar-Info (2/18) bezieht Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat, Stellung zu der Wohnraumsituation in der Metropolregion Rhein-Neckar. Er weist dabei darauf hin, dass bis zum Jahr 2025 die Bevölkerung der Region um etwa 4 % zunehmen wird; das sind 100.000 Einwohner mehr als derzeit. Dies führt dazu, dass sich die ohnehin schon heute äußerst angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in der region noch verstärken wird. Dies gilt insbesondere für den Bereich des “bezahlbaren Wohnraumes” in den Städten und deren Umland, so Ralf Eisenhauer.
 
Aber nicht nur die zunehmenden Einwohnerzahlen, sondern auch die Wohnbedürfnisse, die sich aus dem Trend zu einer Verkleinerung der durchschnittlichen Haushaltsgrößen ergeben, verschärfen die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zusätzlich. Daraus wird deutlich, dass die Schaffung bezahlbaren Wohnraumes eine Kernfrage der Metropolregion Rhein-Neckar ist. Dieser wichtigen regionalplanerischen sowie auch gesellschaftspolitischen Situation müssen wir uns gemeinsam stellen, fordert Ralf Eisenhauer.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 23.07.2018 von SPD Rhein-Neckar

Die Sozialdemokratie von der Basis her zu erneuern ist Anspruch der Projektgruppe „SPD erneuern“ im Kreisverband Rhein-Neckar. Dazu trugen viele Genossinnen und Genossen auf der ersten von vier Basiskonferenzen in Wiesenbach wichtige Ideen für den Erneuerungsprozess zusammen. In lebendigem Austausch wurden konkrete Punkte gesammelt und Arbeitsaufträge für die Zukunft formuliert.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.07.2018 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Der Rhein-Neckar-Kreis fördert nach einem einstimmigen Beschluss auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD die Kindertagespflege deutlich besser als bisher: Rückwirkend zum 1. Juli erhalten die Tagesmütter einen Euro pro Stunde mehr und ab 1. Januar einen weiteren Euro mehr für jede Betreuungsstunde in der „organisierten“ Tagespflege.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.07.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

Veröffentlicht in Fraktion
am 17.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

ie Akteure v. l. Oberbürgermeister Michael Kissel, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Dezernent Uwe Franz.

SPD-Sommertreff im Tiergarten der Nibelungenstadt Worms.
Es ist bereits gute Tradition, dass sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar in der Sommerpause zu einer gesellig-informativen Sitzung mit ehemaligen Fraktionsmitgliedern treffen, um sich in entspannter Runde über regionale Themen auszutauschen. Dass diese Treffen auch die einzelnen Bereiche der 5.600 km² großen Metropolregion abdecken, ist immer wieder ein besonderes Anliegen von Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck. So trafen sich die nicht urlaubenden Mitglieder der SPD-Regionalverbandsfraktion mit ihren Gästen dieses Mal im Tiergarten der Nibelungenstadt Worms; idyllisch inmitten des Naherholungsgebietes “Bürgerweide” gelegen.

Veröffentlicht in Fraktion
am 17.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktionschef Matthias Baaß zur Jahresrechnung 2017.
Mit seiner einleitenden Feststellung, dass man mit der Stellungnahme zu einer Jahresrechnung in der Regel niemanden “vom Hocker reißen” könne, hatte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar sicher recht. Dennoch nahmen die einzelnen Fraktionen der Verbandsversammlung bei der jüngsten Sitzung im Mannheimer Congress Center Rosengarten  gerade bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes das umfangreiche Aufgabentableau der ländergrenzüberschreitenden Metropolregion Rhein-Neckar in den Fokus ihrer Ausführungen. Angesichts der Tatsache, dass im nächsten Jahr sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien und damit auch die Mitglieder der Verbandsversamlung neu besetzt werden, war es sicher auch angebracht, eine Zwischenbilanz über die Arbeit der Verbandsverwaltung zu ziehen.

Veröffentlicht in Metropolregion
am 17.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Antrag aus dem Jahr 2007 löste grenzüberschreitende Aktivitäten aus.
Einmal mehr stand auf der Tagesordnung der jüngsten Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress-Center Rosengarten” ein Sachstandsbericht von Europareferent Jörg Saalbach über die Entwicklung in Sachen Rhein-Alpen Korridor. Bezeichnet ist damit die bedeutendste - meint wirtschaftsstärkste -  europäische Nord-Süd-Achse, die sich von Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen an der Nordsee über Brüssel und Köln sowie Frankfurt in  den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar mit den Zentren Mannheim u. Ludwigshafen hinein und weiter über Basel, Bern und Zürich in der Schweiz bis nach Mailand und dem Mittelmeerhafen Genua erstreckt. Und man kann es drehen und wenden wie man will, die “Urheberschaft” für dieses europaweite Projekt liegt eindeutig bei der SPD-Fraktion in der Region Rhein-Neckar.