SPD Waibstadt

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Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 20.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).

Veröffentlicht in Landespolitik
am 20.11.2018 von Thomas Funk

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, den manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

„Es braucht einen Wechsel an der Spitze – nach diesem Votum erst recht“, ist SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk überzeugt. „Dieses Ergebnis hinterlässt eine demontierte Landesvorsitzende,  eine ratlose Partei und zeigt zudem, dass das Instrument der Mitgliederbefragung kein Allheilmittel ist. Jetzt muss der Landesparteitag die finale Entscheidung treffen – und zwar frei von Zwängen. Alles andere ist zur inneren Befriedung ungeeignet.“

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 20.11.2018 von SPD Rhein-Neckar

Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

Veröffentlicht in Allgemein
am 12.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der Wahlvorstand kann heute kein Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz mitteilen. Das Ergebnis ist zu knapp. Die Stimmen werden morgen nochmals ausgezählt.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 12.11.2018 von SPD Rhein-Neckar

Liebe Genossinnen und Genossen,

anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 11.11.2018 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Die Kreistagsfraktion mit JobCenter-Geschäftsführer Norbert Höscher (Mitte)

Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für ihre Arbeit.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.11.2018 von Thomas Funk

Liebe Genossinnen und Genossen,

anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar was Besonderes: unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt:

Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.

Das spüren wir und die Menschen spüren es auch. Nach wie vor sind wir überwiegend mit uns selbst beschäftigt, weshalb wir auch seit dem Absturz bei der Landtagswahl 2016 weiter an Zustimmung verlieren. Die Gefahr besteht, dass auch wir im Ländle bald einstellig sind und damit ohne politische Bedeutung.

Dem gilt es entgegen zu steuern, wenn wir unsere Existenz nicht riskieren wollen. Sympathien sind dabei nachrangig, denn wir haben einfach keine Zeit mehr zu verlieren. Was wir jetzt vor allem brauchen, ist ein positiver Zukunftsentwurf, mit dem die Bürgerinnen und Bürger die Zuversicht verbinden auf eine andere, auf eine bessere Welt. Wie viele von Euch wünsche ich mir eine Sozialdemokratie, in die man Hoffnung und Vertrauen setzt. 

Wenn die SPD sich aufs Gelingen konzentriert, dann wächst auch wieder das Zutrauen zu ihr.
Gegenwärtig sind wir davon allerdings noch weit entfernt. Und gerade deshalb bin ich Lars dankbar, weil seine Kandidatur erst wieder die Chance eröffnet hat, auf offener Bühne vor und mit unseren Mitgliedern zu debattieren, welchen Weg wir in unserer SPD einschlagen wollen.

Nach 2000 und 2009 liegt es nun also erneut an den Mitgliedern, die Führungsfrage zu beantworten. Ich hoffe auf ein klares und von einer großen Basis getragenes Ergebnis. Und darauf, dass wir nach der Entscheidung mit verstärkter und hoffentlich geeinter Kraft an die Arbeit gehen. 

Das wünsche ich unserer SPD.

Euer
Thomas Funk

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Bei einem Treffen mit einer Elterninitiative, die sich für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium stark macht, hat SPD-Generalsekretärin Luisa Boos ihre grundsätzliche Unterstützung für diesen Vorstoß zugesagt. Die Petition der Elterninitiative für das G9 haben bereits 31.744 Personen unterzeichnet.

Boos erklärte, sie trete dafür ein, das Angebot auszubauen, in neun Jahren zum Abitur zu kommen. „Die Möglichkeit zwischen G8 und G9 wählen zu können, trägt den Wünschen von Schülern, Eltern und Lehrern Rechnung“, sagte die Generalsekretärin beim Treffen in Stuttgart. „Die SPD steht zur Gemeinschaftsschule. Unser Ziel muss es sein, dass alle Kinder und Eltern zwischen G8 und G9 wählen können. Diese Wahlfreiheit muss sowohl über verschiedene Schularten – wie der Gemeinschaftsschule und den beruflichen Gymnasien – als auch am allgemeinbildenden Gymnasium gewährleistet sein.“

Veröffentlicht in Allgemein
am 06.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.