SPD Waibstadt

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 22.07.2021 von SPD Baden-Württemberg

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 06.07.2021 von SPD Rhein-Neckar

Interessierte Zuhörer*innen beim »Talk im Bahnhof« in Dielheim mit Lars Castellucci

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte beim Auftakt seiner neuen Veranstaltungsreihe „Talk im Bahnhof“ mit dem Missbrauchsbeauftragten der Deutschen Bischofskonferenz, dem Trierer Bischof Stephan Ackermann und Daniela Ordowski, der Bundesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Deutschland.  

„Ich freue mich sehr, dass wir heute zu Gast im Theater im Bahnhof in Dielheim sein dürfen. Als Beauftragter für Kirchen- und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion und als Christ habe ich viele Fragen mitgebracht“, sagte Castellucci zur Begrüßung.

Nach einem Streifzug durch Bischof Ackermanns Werdegang kam Castellucci auf das beherrschende Thema des Abends zu sprechen: die Fälle von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche. „Die Ohnmacht, die die Betroffenen empfinden, ist nur sehr schwer erträglich. Verstehen Sie, dass Menschen, die diese schrecklichen Erfahrungen gemacht haben, das Vertrauen in die Kirche verloren haben? Und das die Aufklärung, die Sie nun im elften Jahr mitverantworten, daran wenig geändert hat?“

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am 22.06.2021 von SPD Baden-Württemberg

Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.

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am 21.05.2021 von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern. 

Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/ 

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am 06.05.2021 von SPD Rhein-Neckar

Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.

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am 16.02.2021 von SPD Rhein-Neckar

Die jetzt angelaufenen Impfmaßnahmen hinterlassen bei vielen Menschen Ratlosigkeit, Unsicherheit und damit etliche Fragen zu Wirkstoff, zu Chancen und Risiken, zum Ablauf und zur Reihenfolge der Impfungen. Intensiv diskutiert werden diese Fragen vor allem in der Ständigen Impfkommission.

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am 22.01.2021 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

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am 07.12.2020 von Thomas Funk

Kniefall

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am 20.11.2020 von SPD Rhein-Neckar

Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.

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am 24.10.2020 von SPD Rhein-Neckar

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.