SPD Waibstadt

 

PressemitteilungenBaWü-Check

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 30.10.2020 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
 
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
 
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.

 

VeranstaltungenDigitaler Landesparteitag

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 29.10.2020 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

PressemitteilungenTod von Thomas Oppermann

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.10.2020 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 24.10.2020 von SPD Rhein-Neckar

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 23.10.2020 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Übergang von Menschen mit Behinderung von der WfB auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern

Antrag der SPD-Kreistagsfrakiton im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,

die SPD-Fraktion beantragt, dass Werkstätten (WfB) Konzepte entwickeln, wie der Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt besser gelingen kann. Über die Konzepte und deren Umsetzung ist einmal jährlich im Ausschuss für Soziales zu berichten.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.10.2020 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

 

KreistagsfraktionÜberfüllte Schulbusse

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 21.10.2020 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Da es auch im Rhein-Neckar-Kreis im Schülerverkehr bei den hierfür eingesetzten Bussen immer häufiger zu Engpässen w#hrend der Stoßzeiten kommt und sich Beschwerden aus der Bevölkerung mehren, hat die SPD-Kreistagsfraktion umgehen reagiert und bei Stefan Dallinger, dem Landrat des Rhein-Neckar-Kreises nachgefragt, ob dort diese Probleme bekannt sind und wie man darauf reagieren wird.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.10.2020 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Auf dem Online-Beteiligungsportal des Rhein-Neckar-Kreises www.beteiligung-im-kreis.de können Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner aller Altersgruppen ab sofort die Handlungsempfehlungen des kommunalen Seniorenplans bewerten.

Der Rhein-Neckar-Kreis befindet sich in der Abschlussphase der Erstellung seines umfangreichen Kreisseniorenplans.

Bereits im Herbst 2018 haben fünf regionale Präsenzveranstaltungen und Vor-Ort-Termine in den verschiedenen Planungsräumen mit Bürgerinnen und Bürgern stattgefunden. Hierbei konnten die Kreiseinwohnenden ihre Wünsche, Hinweise und Anregungen mit auf den Weg des Prozesses für die Entstehung der Kreisseniorenplanung geben.

Dabei sind Handlungsempfehlungen entstanden, die nun online mit Hilfe eines Ampelsystems bewertet werden können. Die Beteiligung läuft noch bis zum 22. November 2020.

"Wir möchten den Rhein-Neckar-Kreis für alle Generationen attraktiv gestalten. Generationsübergreifende Unterstützung im Quartier sowie soziale Integration sind für uns von erheblicher Bedeutung", so Helen Holzhüter, die als Mitarbeiterin der Stabstelle Sozialplanung und Vertragswesen für die Kreisseniorenplanung verantwortlich ist.

Hier gelangen Sie zur entsprechenden Seite des Rhein-Neckar-Kreises: www.beteiligung-im-kreis.de

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 18.10.2020 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Die sozialpolitischen Sprecher von SPD/CDU/Grüne/FDP/Linke haben gemeinsam ein Schreiben an den Minister für Soziales und Integration Manfred Lucha erstellt.

Dieses Problem stellt sich für alle Seiten, nämlich sowohl Pflegepersonal, als auch Heimbewohner und deren Angehörige und muss deshalb auch mit der nötigen Sorgfallspflicht behandelt werden.

Den gemeinsamem Brief finden Sie HIER als PDF-Dateianhang zum Lesen und auch herunterladen!

Veröffentlicht in Allgemein
am 15.10.2020 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.