SPD Waibstadt

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.06.2018 von SPD Rhein-Neckar

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 20.06.2018 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“ SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“ SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Beschluss der Stuttgarter CDU, in der Flüchtlingspolitik den Kurs von CSU-Chef Seehofer zu unterstützen, als „fatales Signal“ bezeichnet. „Dass die Stuttgarter Christdemokraten ihrer Kanzlerin und ihrem Landesvorsitzenden Strobl die Gefolgschaft aufkündigen, ist das eine. Dass sie eigentlich zu feige waren, dies auch offen zu sagen, das andere. Aber es ist eben in der Sache einfach falsch und kontraproduktiv. Das gilt gerade im Blick auf die Landeshauptstadt.“

VeranstaltungenWorkshoptag in Waiblingen

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 17.06.2018 von SPD Baden-Württemberg

Weit über hundert Genossinnen und Genossen haben am Workshoptag der Landes-SPD in Waiblingen teilgenommen. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurde über die inhaltliche Ausrichtung und Erneuerung der SPD diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr. Gemeinsam mit Leni Breymaier, Generalsekretärin Luisa Boos und weiteren Expertinnen und Experten beschäftigten sich die Mitglieder unter anderem mit Europa, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit, Prostitution und Umweltpolitik. Ebenso boten die Arbeitsgemeinschaften fachliche Diskussionsforen an – und auch die Gestaltung des Wahlkampfs in sozialen Medien war ein begehrtes Thema.

Veröffentlicht in Fraktion
am 13.06.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Bild v. l. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Bürgermeister Herold Pfeifer, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Stellv. Verbandsdirektor Christoph Trinemeier.

SPD-Regionalverbandsfraktion tagte in der Vierburgenstadt.

Mit einer Sitzung in der idyllischen Vierburgenstadt Neckarsteinach im Neckartal setzte die SPD-Fraktion in Verband Region Rhein-Neckar ihre Tour durch die einzelnen Teilbereiche der 5.600 km² großen Metropolregion an Rhein und Neckar fort.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.06.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ zur Erneuerung der SPD. „Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten“, unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.05.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. „Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Breymaier. „Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage.“ Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 19.05.2018 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, gratulierte zusammen mit der Hirschberger Kreisrätin Evi Pfefferle und dem Heidelberger Bundetsagsabgerondten Lothar Bindung (rechts) dem alten und neuen Landrat Stefan Dallinger (Bildmitte) zur Verpflichtung auf die zweite Amtszeit.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 09.05.2018 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Sachkundig führte Kreisbrandmeister Udo Dentz die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar vor ihrer turnusmäßigen Sitzung am letzten Freitag durch die Integrierte Leitstelle in Ladenburg. Der vor längerem vereinbarte Termin erhielt aktuelle Relevanz und so waren die Fragen der Kreisräte vielfältig. Die Anzahl der Disponenten samt ihrer mit jeweils mehreren Großbildschirmen ausgestatteten Arbeitsplätze beeindruckte, „und wenn deren Ausbildung stimmt, dürfen wir uns sicher fühlen“, fasste Sicherheits-Fachfrau Monika Maier-Kuhn zusammen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.05.2018 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

Veröffentlicht in Allgemein
am 05.05.2018 von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.