SPD Waibstadt

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.03.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

AktuellesWeltfrauentag

Veröffentlicht in Aktuelles
am 04.03.2019 von ASF Rhein-Neckar

bei der ehrenamtlichen politischen Arbeit

Gleichberechtigung und Demokratie gehören zusammen.

Doch wie dick die gläserne Decke nach 100 Jahren in den Gremien  geworden ist, zeigt sich z.B. im baden-württembergischen Landtag, 35 von 143 Landtagsabgeordneten sind Frauen, bei 52 % Frauenanteil in der Bevölkerung. Somit ist unser Ländle prozentual das Schlusslicht der Länderparlamente in Deutschland. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Rhein-Neckar weist deshalb zum Internationalen Frauentag am 8. März auf erreichte – und auch nicht erreichte - Ziele der Gleichstellungspolitik hin. Wir sind der Meinung, dass sich die Bevölkerung gleichermaßen in den Parlamenten ausdrücken muss.

 

ArbeitsgemeinschaftenGründung der AsF Schwetzingen

Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 28.02.2019 von ASF Rhein-Neckar

Schwetzinger AsF Frauen

Die AsF Rhein-Neckar gratuliert der Vorsitzenden Gabriele Kolb, deren Stellvertreterin Monika Maier-Kuhn und weiteren Beisitzerinnen zur Gründung der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) Schwetzingen.

"Ohne Gleichstellung kein Fortschritt"

unter diesem Motto haben Schwetzinger Sozialdemokratinnen die AsF Schwetzingen gegründet und  sich auf kommunaler Ebene, die mehr als 100 Jahre alte Forderung der Gleichstellung von Frauen auf die Fahne geschrieben.

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 26.02.2019 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Dank für Engagement in der Metropolregion vl. Kurt Beck, Helmut Beck, Matthias Baaß

Kein geringerer als Kurt Beck, der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und jetzige Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, war es, der jetzt Helmut Beck, überaus langjähriger Geschäftsführer der SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar, für seine engagierte Arbeit seit 1973 dankte. Kurt Beck: „Helmut Beck hat in der Region Rhein-Neckar herausragende Arbeit geleistet, vom Gründen mehrerer Ortsvereine in der sozialdemokratischen Diaspora bis hin zum Wahrnehmen bedeutsamer Funktionen in Stadt, Kreis und Region.“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 25.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 24.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 13.02.2019 von Die SPD für den Kreistag Rhein-Neckar

Wichtig für die Bienen: Gräser und Blumen

Mit zwei konkreten Anträgen zur Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans in Richtung eines „Mobilitätsplans“ und zur Aufnahme des „Erhalts der Biodiversität“ in die strategischen Ziele möchte die SPD im Kreistag Rhein-Neckar diese aktuellen umweltpolitischen Themen in konkretes Handeln im Rhein-Neckar-Kreis umsetzen. „Wir nehmen die Umweltbelange sehr ernst“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Veröffentlicht in Fraktion
am 08.02.2019 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

BU M.Baaß(2.v.rechts) bedankt sich mit Weinpräsent bei M.Heinz

Die SPD- Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar hat zu ihrem traditionellen Abgeordnetengespräch ins Mannheimer Stadthaus eingeladen.  Zum 38. Mal haben sich SPD Bundes-Landes- und Kommunalpolitiker aus der Region zu einem Meinungsaustausch getroffen, bei dem regionalbedeutsame Themen  diskutiert wurden. In diesem Jahr konnte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Baaß, den Vorsitzenden des Vereins „Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e.V. sowie Mitglied des Vorstandes der BASF SE Michael  Heinz begrüßen, der zum Thema „Metropolregion – Miteinander von Politik, Wirtschaft und Kultur“ referierte.