SPD Waibstadt

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Veröffentlicht in Fraktion
am 17.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

ie Akteure v. l. Oberbürgermeister Michael Kissel, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Dezernent Uwe Franz.

SPD-Sommertreff im Tiergarten der Nibelungenstadt Worms.
Es ist bereits gute Tradition, dass sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar in der Sommerpause zu einer gesellig-informativen Sitzung mit ehemaligen Fraktionsmitgliedern treffen, um sich in entspannter Runde über regionale Themen auszutauschen. Dass diese Treffen auch die einzelnen Bereiche der 5.600 km² großen Metropolregion abdecken, ist immer wieder ein besonderes Anliegen von Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck. So trafen sich die nicht urlaubenden Mitglieder der SPD-Regionalverbandsfraktion mit ihren Gästen dieses Mal im Tiergarten der Nibelungenstadt Worms; idyllisch inmitten des Naherholungsgebietes “Bürgerweide” gelegen.

Veröffentlicht in Fraktion
am 17.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktionschef Matthias Baaß zur Jahresrechnung 2017.
Mit seiner einleitenden Feststellung, dass man mit der Stellungnahme zu einer Jahresrechnung in der Regel niemanden “vom Hocker reißen” könne, hatte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar sicher recht. Dennoch nahmen die einzelnen Fraktionen der Verbandsversammlung bei der jüngsten Sitzung im Mannheimer Congress Center Rosengarten  gerade bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes das umfangreiche Aufgabentableau der ländergrenzüberschreitenden Metropolregion Rhein-Neckar in den Fokus ihrer Ausführungen. Angesichts der Tatsache, dass im nächsten Jahr sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien und damit auch die Mitglieder der Verbandsversamlung neu besetzt werden, war es sicher auch angebracht, eine Zwischenbilanz über die Arbeit der Verbandsverwaltung zu ziehen.

Veröffentlicht in Metropolregion
am 17.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Antrag aus dem Jahr 2007 löste grenzüberschreitende Aktivitäten aus.
Einmal mehr stand auf der Tagesordnung der jüngsten Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress-Center Rosengarten” ein Sachstandsbericht von Europareferent Jörg Saalbach über die Entwicklung in Sachen Rhein-Alpen Korridor. Bezeichnet ist damit die bedeutendste - meint wirtschaftsstärkste -  europäische Nord-Süd-Achse, die sich von Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen an der Nordsee über Brüssel und Köln sowie Frankfurt in  den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar mit den Zentren Mannheim u. Ludwigshafen hinein und weiter über Basel, Bern und Zürich in der Schweiz bis nach Mailand und dem Mittelmeerhafen Genua erstreckt. Und man kann es drehen und wenden wie man will, die “Urheberschaft” für dieses europaweite Projekt liegt eindeutig bei der SPD-Fraktion in der Region Rhein-Neckar.

Veröffentlicht in Fraktion
am 17.07.2018 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Foto zeigt die SPD-Fraktionsspitze mit den Gewählten, v. l. Stellv. Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Schneider, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Lothar Quast, Ralph Schlusche, Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß.

Lothar Quast und Ralph Schlusche in ihren Funktionen bestätigt.

Zwei wichtige Personalentscheidungen wurden bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress Center Rosengarten” getroffen.
 
So wurde Bürgermeister Lothar Quast, im Mannheimer Rathaus als Dezernent für den gesamten Planungs- u. Baubereich in all seinen Facetten  sowie für den Sport verantwortlich, als Erster stellvertretender Vorsitzender des Verbandes für weitere vier Jahre einstimmig in diese Funktion gewählt. Das Vorschlagsrecht für diese Funktion lag bei der SPD-Regionalverbandsfraktion, deren Mitglied Lothar Quast seit vielen Jahren ist.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.07.2018 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.07.2018 von SPD Baden-Württemberg

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 09.07.2018 von SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

Spielendes Kind (Bild: Kelly Sikkema/Unsplash)

Wenn es nach dem Willen der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD geht, soll die Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis finanziell erheblich stärker unterstützt werden als bisher – mehr als in jedem anderen Stadt- und Landkreis in Baden-Württemberg. Damit wollen CDU und SPD auch weitere Plätze in der Kindertagespflege initiieren. Ein entsprechender Antrag von CDU und SPD wurde für die Kreistagssitzung am 17. Juli 2018 in Reichartshausen gestellt.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 06.07.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 05.07.2018 von ASF Rhein-Neckar

Bundesfamilienministerin Dr. Giffey Quelle:Ursula Wertheim-Schäfer

Nr. 43 vom 4. Juli 2018 Seite 1 von 2 
 Weiterer Schritt für einen guten Mutterschutz   
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Mutterschutz 
 
Nach der grundlegenden Reform des Mutterschutzes zum 1. Januar 2018 hat heute (Mittwoch) der Ausschuss für Mutterschutz seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium soll dazu beitragen, dass die neuen gesetzlichen Regelungen in der Praxis gut umgesetzt werden. Zur Vorsitzenden des Ausschusses wurde Dr. Uta Ochmann vom Institut für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin der LudwigMaximilians-Universität München gewählt. Dem Ausschuss gehören insgesamt 15 ehrenamtliche Mitglieder an, die die öffentlichen und privaten Arbeitgeber, die Ausbildungsstellen, die Gewerkschaften, die Studierendenvertretungen, die Landesbehörden und insbesondere auch die Wissenschaft vertreten.  
 
Anlässlich der Ernennung der Ausschussmitglieder erklärte die Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Juliane Seifert:

„Frauen sollen während der Schwangerschaft und in der Stillzeit ihre Beschäftigung fortsetzen können, ohne dass sie sich oder ihr Kind gefährden. Schwangerschaft oder Stillzeit schließen eine Erwerbstätigkeit nicht aus, allerdings brauchen Frauen in diesen Zeiten Arbeitsbedingungen, die dem Mutterschutz gerecht werden und Beschäftigungsnachteilen entgegenwirken. Der Ausschuss für Mutterschutz spielt dabei eine herausragende Rolle. Denn er schafft für alle Beteiligten die erforderliche Rechtssicherheit bei der Umsetzung des Mutterschutzes.“  
 
Zu den Aufgaben des Ausschusses für Mutterschutz gehört es, Art, Ausmaß und Dauer einer möglichen unverantwortbaren Gefährdung einer schwangeren oder stillenden Frau und ihres Kindes am Arbeitsplatz zu ermitteln. Dabei geht es auch darum, sicherheitstechnische, arbeitsmedizinische und arbeitshygienische Regeln zum Schutz der schwangeren oder stillenden Frau und ihres Kindes zu entwickeln. Diese Regeln und Erkenntnisse sollen es den Arbeitgebern erleichtern, den jeweils aktuellen Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen und Frauen während der Schwangerschaft und Stillzeit eine verantwortbare Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen. 
 
 

ArbeitsgemeinschaftenVom Frauenwahlrecht zur Parität

Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 02.07.2018 von ASF Rhein-Neckar

Verabschiedung der AsF BuVorsitzenden Elke Ferner 2.v.l. mit neuer Vorsitzenden Maria Noichel li.

AsF Bundeskonferenz in Saarbrücken

Nach 14 Jahren AsF Vorsitz wird Elke Ferner mit großer Würdigung verabschiedet. Ihr folgt Maria Noichel, Landwirtschaftsexpertin und Frauenrechtlerin der SPD-Fraktion im Europa-Parlament aus Bayern. Nun heißt es mit Blick auf die anstehenden Landtagwahlen in Bayern und Hessen zügig die angekündigte Erneuerung der Partei umzusetzen. Schließlich, so die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig „Nicht die Frauen brauchen die SPD, sondern die SPD braucht die Frauen; ein Satz der scheidenden AsF Bundesvorsitzenden Elke Ferner. 

1988 war ein Auftakt für Parität 2018 kämpfen wir noch immer für 50/50% in den politischen Gremien

Auch in der Aussprache zur Rede des Generalsekretärs Lars Klingbeil wird gefordert, dass bei jeder Personalentscheidung „Frauen immer mitzudenken“ seien. Klingbeil betonte, dass er auf kein Podium mehr gehe, das die Parität nicht gewährleiste. Außerdem müsse die SPD den Menschen Alternativen und insbesondere den Prozess der Digitalisierung, bei dem viele Menschen um ihre Arbeitsplätze fürchteten, aktiv gestalten.

„Es kommt auf unsere Haltung an, wie wir in Zukunft leben können.“ „Gut so, lieber Lars, worauf warten wir? Zeit, es in die Tat umzusetzen“, hieß es in einer offenbar von einer Delegierten verfassten Twitter-Botschaft.  

(zitiert in der Saarbrückener Zeitung/getwittert aus der Baden-Württembergischen Delegation)

Eine einstimmig angenommenen Resolution des Bundeskongresses fordert, dass die Liste der SPD für die Europawahlen (im kommenden Jahr) mit einer Frau als Spitzenkandidatin besetzt werden soll.   Ff                                   

  U. W.-S.