SPD Waibstadt

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.01.2020 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

KommunalpolitikFrohe Weihnachten

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.12.2019 von Thomas Funk

Thomas Funk Protrait

wünsche ich allen Leser*innen und Lesern und besonders denjenigen, die mir mit Rat & Tat beigestanden sind, das Gespräch gesucht und mein Leben bereichert haben. Ein herzliches Dankeschön für jedwede Art der Unterstützung. Kommen Sie gut und gesund ins Neue Jahr.

KreistagsfraktionRede zum Haushaltsplan 2020

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 17.12.2019 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD Fraktion während der Kreistagsitzung in Sinsheim-Steinsfurt

Rede von Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck

„Rhein-Neckar-Kreis auf einem guten Weg“


Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

unser Motto für den Haushalt 2020 lautet: „Rhein-Neckar-Kreis auf einem gutem Weg“. Trotz einiger Unkenrufe in den letzten Jahren liegt uns wieder ein guter Haushalt 2020 vor, dem die SPD Kreistagsfraktion gerne zustimmt, und nicht, weil die Kreisumlage deutlicher als in den Vorjahren  gesenkt werden konnte, weil die Verwaltung auch die gute finanzielle Lage des laufenden Jahres in die Überlegungen mit einbezogen hat. Da sagen wir: Sehr gut, Lektion gelernt: Jedes Jahr neu entscheiden, jedes Jahr die aktuelle Lage beim Kreis und in den Gemeinden in den Blick nehmen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.12.2019 von SPD Baden-Württemberg

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.12.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

„Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten“, so Stoch. „Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen.“

KreistagsfraktionWeihnachtssitzung

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.12.2019 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

6. Dezember 2019, Rathaus Brühl

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.12.2019 von SPD Rhein-Neckar

Nun ist es entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Willen der Mitglieder die Partei aus der Krise führen. Beide gewannen die Stichwahl um den Parteivorsitz mit gut 53 Prozent der Stimmen gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.


"Keine Selbstbeschäftigung mehr" fordert unser Landesvorsitzender Andi Stoch - und er hat Recht. Jetzt müssen  alle Genossen zusammenstehen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, die SPD wieder nach vorn zu bringen.

Die Partei muss wieder deutlich machen, dass sie nah an den Menschen ist - unabhängig davon, ob sie in der Groko bleibt oder nicht.

Thomas Funk

BundespolitikBilanz gezogen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.12.2019 von SPD Rhein-Neckar

Die Zwischenbilanz der GroKo stand in Hirschberg auf der Tagesordnung. Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes diskutierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin Katja Mast mit den Mitgliedern, darunter Andre Pereira, Elisabeth Krämer, Thomas Funk, Dominique Odar, Andrea Schröder-Ritzrau und Rüdiger Kanzler, der mit seinem umtriebigen Ortsverein die Veranstaltung erst ermöglicht hatte.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.12.2019 von Thomas Funk

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Willen der Mitglieder die Partei aus der Krise führen. Beide gewannen die Stichwahl um den Parteivorsitz mit gut 53 Prozent der Stimmen gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.
"Keine Selbstbeschäftigung mehr" fordert unser Landesvorsitzender Andi Stoch - und er hat Recht. Jetzt müssen  alle Genossen zusammenstehen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, die SPD wieder nach vorn zu bringen.
Die Partei muss wieder deutlich machen, dass sie nah an den Menschen ist - unabhängig davon, ob sie in der Groko bleibt oder nicht.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 01.12.2019 von Thomas Funk

Die Sozialdemokratie wird auf dem Berliner Parteitag auch die Ausrichtung diskutieren: Ist die Bilanz der GroKo-Arbeit eher ermutigend oder erschreckend? Sind wir noch in der richtigen Spur oder braucht es etwa einen Spurwechsel?

Wir diskutierten mit anderen in Hirschberg die Zwischenbilanz der GroKo: Andrea Schröder-Ritzrau, Katja Mast, Elisabeth Krämer und Thomas Funk.
Manche Kritik gab es zur "Performance" der Koalition, während die sachliche Bewertung der SPD-Arbeit mit zufriedenstellend oder besser überraschend positiv ausfiel.