SPD Waibstadt

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 30.11.2022 von SPD Rhein-Neckar

Am stärksten waren und sind wir Europäer*innen, wenn wir gemeinsame Standpunkte entwickeln, gemeinschaftlich handeln und dabei eine gemeinsame Strategie verfolgen; für 448 Mio. Menschen. Das gilt für Themen des Verbraucherschutzes, für den Erhalt und weiteren Ausbau eines fairen europäischen Binnenmarkts, der den Menschen dient und die Großunternehmen in die Schranken weist. Das gilt auch für den effektiven Kampf gegen Steuervermeidung und Geldwäsche.

Der 24. Februar 2022 markiert für die Europäische Union genauso eine Zeitenwende wie für Deutschland. Denn in Zeiten von Krieg und Krise in Europa muss die Europäische Union nun auch ihrer Rolle als ernstzunehmende geopolitische Akteurin gerecht werden. Nur so ist sie in der Lage, in Ergänzung zur NATO eine Antwort auf Imperialismus und Autokratie zu geben und die europäische Demokratie zu verteidigen.

Was erwarten Sie von der Politik des europäischen Parlaments?  Die SPD-Sandhausen und die SPD-Rhein-Neckar laden Sie ganz herzlich ein, am Freitag 9. Dezember um 17:00 Uhr im Gesellschaftsraum im Walter-Reinhard-Stadion, Jahnstraße 2, Sandhausen mit René Repasi, MdEP, Ihrem Europaabgeordneten, über diese und weitere Fragen ins Gespräch zu kommen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.11.2022 von SPD Rhein-Neckar

Die Delegation der SPD Rhein-Neckar

 

 

 

Schröder-Ritzrau: „Das war ein starker Parteitag für die Rhein-Neckar-SPD“

 

„Inhaltlich, personell. Das war ein starker Parteitag für die Rhein-Neckar-SPD“, zieht Kreisvorsitzende Andrea Schröder-Ritzrau Bilanz nach dem eintägigen Delegiertentreffen in Friedrichshafen. Zuvor waren ihr Co-Kreisvorsitzender und Landtagsvizepräsident Daniel Born und die stellvertretende Kreisvorsitzende Neza Yildirim erneut in den Vorstand der Landes-SPD gewählt worden. Dabei konnte Daniel Born mit 84,2 Prozent der Delegiertenstimmen ein sensationelles Ergebnis einfahren und landete knapp auf Platz 2 hinter dem DGB-Landeschef Kai Burmeister aus Stuttgart. Neza Yildirim war ebenfalls erfolgreich und zog bereits nach dem ersten Wahlgang in die SPD-Spitze ein.

 

Landeschef Andreas Stoch, der mit über 95 Prozent der Stimmen bei seiner Wiederwahl ein Traumergebnis geholt hatte, sorgte zuvor bei seiner kämpferischen Rede für stehenden Applaus bei den Rhein-Neckar-Delegierten.

 

Neben den Neuwahlen von Landesvorstand, Kontroll- und Schiedskommission stand in der Diskussion und Antragsberatung der Leitantrag „Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg“ im Fokus, bei dem Daniel Born die Fachgruppen „Bekämpfung von Armut“ und „Vielfalt“ geleitet hatte. „Im Leitantrag haben wir langfristige sozialpolitische Ansprüche für die nächsten Jahre formuliert: Beim Kampf gegen Armut, in Gesundheit und Pflege, Integration, Inklusion, Gleichstellung und Vielfalt. Er soll einer SPD-geführte Landesregierung als inhaltliche Grundlage dienen“, so Born.

KreistagsfraktionKreistagsfraktion vor Ort

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 27.11.2022 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD Kreistagsfraktion bei der GRN Eberbach

„Gute Politik kann man nur machen, wenn man sich über die Belange der Bürger und der öffentlichen Einrichtungen informiert, begründet Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, warum sich die SPD Kreisrätinnen und Kreisräte immer wieder bei ihren Sitzungen ein Bild vor Ort in den Kreis-Einrichtungen machen. Zuletzt versammelten sie sich in der GRN-Klinik der Stauferstadt Eberbach, um sich dort über das aktuelle politische Geschehen im Rhein-Neckar-Kreis und der Metropolregion auszutauschen und zu informieren.

Veröffentlicht in Wahlen
am 20.11.2022 von SPD Landesverband

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien. 

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 19.11.2022 von SPD Landesverband

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. „Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht,“ so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 07.11.2022 von SPD Landesverband

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 02.11.2022 von SPD Landesverband

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!


Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 28.10.2022 von SPD Landesverband

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 25.10.2022 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Eine großartige Auszeichnung für einen besonders Engagierten: Das Mitglied unserer Kreistagsfraktion Thomas Zachler wurde vergangene Woche vom Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny und Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Jakel mit der „Gedenkmünze Willy Brandt“ bedacht.

Diese ist benannt nach dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Wiily Brandt. Sie wurde im Jahr 1996 vom Bundesvorstand der SPD geschaffen und ist die höchste Auszeichnung, die die SPD an ihre Mitglieder vergibt. Durch die Verleihung dieser Medaille ehrt die Partei Persönlichkeiten, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben.

Der Neckarhäuser Thomas Zachler trat 1994 in die SPD ein. Zeitgleich wurde er in den Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen gewählt, dem er 27 Jahre, bis Ende vergangenen Jahres angehörte. Während dieser Zeit hatte er auch von 2002 bis 2008 das Amt des Ortsvereinsvorsitzenden inne und war von 1999 bis 2021 für die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion und des Ortsvereins zuständig. 

Von 2002 bis 2021 war er für die SPD im Gemeinderat als Fraktionschef zudem eine wichtige Säule der politischen Arbeit. Ab Sommer 2009 war er zudem Bürgermeisterstellvertreter. 22 Jahre gehörte Thomas Zachler als Ordentliches Mitglied dem Abwasserzweckverband „Unterer Neckar“ und fünf Jahre der Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverband „Neckargruppe“ an.

Nicht unerwähnt bleiben darf, dass Thomas Zachler seit 2009 im Kreistag Rhein-Neckar vertreten ist und dort im Fraktionsvorstand und Fraktionssprecher im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen engagiert ist.

Seit mehr als zehn Jahren gehört Thomas Zachler als Aufsichtsrat und Verwaltungsrat den AVR-Unternehmen an und ist seit 2014 stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung Metropolregion Rhein-Neckar. 

Neben den vielen Aufgaben, die ein Kommunalpolitiker beherrschen sollte, liegen Ihm besonders die örtlichen Organisationen, die Kultur und Sport am Herzen. Dieses vielfältige Engagement zeigt sich auch darin, dass er über viele Jahre weitere Vorstandsämter in örtlichen Organisationen begleitet hat, wie zum Beispiel im ehemaligen MGV 1859 und beim Boule-Club.

Aber nicht allein die Ehrenämter zeichnen ihn aus, sondern vor allem sein Charakter. Stets hat er das Wohl der Gemeinde und seiner Menschen im Blick und daher immer ein offenes Ohr für deren Anliegen und Sorgen. Dadurch ist Thomas Zachler in Edingen-Neckarhausen der Inbegriff für „zuverlässiges ehrenamtliches Handeln“. Kurzum, er lebt das Ehrenamt. Nicht zuletzt deshalb erreichte er stets bei Kreis- und Gemeinderatswahlen beste Stimmenergebnisse.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 19.10.2022 von SPD Landesverband

Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester – wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland