Aktuelle Infos des SPD-Ortsvereins Waibstadt finden sich auch auf unserer Facebook-Seite.
SPD Waibstadt
Herzlich Willkommen bei der SPD Waibstadt!
KreistagsfraktionFeststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Eigengesellschaften und Beteiligungen des Rhein-Neckar-Kreises
Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 07.07.2026 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Eigengesellschaften und Beteiligungen des Rhein-Neckar-Kreises in der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 7. Juli 2026.
Stellungnahme durch finanzpolitischen Sprecher Thomas Zachler zu den Bereichen:
a) AVR BioTerra GmbH & Co. KG
b) AVR UmweltService GmbH
c) GRN Gesundheitszentren Rhein-Neckar gGmbH
d) Jugendeinrichtung Stift Sunnisheim gGmbH
e) Schwetzinger SWR Festspiele gGmbH
f) Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg – Rhein-Neckar-Kreis gGmbH (KLiBA)
g) Integrierte Leitstelle Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis gGmbH
PressemitteilungenIsabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 02.07.2026 von SPD-Landesverband
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 01.07.2026 von SPD-Landesverband
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 22.06.2026 von SPD-Landesverband
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
Veröffentlicht in Allgemein
am 20.06.2026 von SPD-Landesverband
.png)
Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.
KreistagsfraktionMachbarkeitstudie einer Straßenbahnlinie
Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 16.06.2026 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Machbarkeitstudie einer Straßenbahnlinie Heidelberg-Leimen-Nussloch-Wiesloch-Walldorf-Sandhausen - das wir langen Atem brauchen
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 16. Juni 2026.
Stellungnahme durch Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Sprecherin der SPD Fraktion:
KreistagsfraktionStellungnahme zur Mobilen Atemschutzübungsanlage
Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 16.06.2026 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft tagte am 16. Juni 2027
Zum Tagesordnungspunkt "Mobile Atemschutzübungsanlage (MOBAS)" erfolgte die Stellungnahme durch Pascal Wasow, Bürgermeister von Epfenbach.
Hier der Wortlaut:
PressemitteilungenErgebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.06.2026 von SPD-Landesverband
.png)
Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.
Veröffentlicht in Allgemein
am 12.05.2026 von SPD-Landesverband
Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.
Veröffentlicht in Allgemein
am 04.05.2026 von SPD-Landesverband
Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.
