SPD Waibstadt

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.12.2018 von Thomas Funk

SPD: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

 

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. "Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn" findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

 

Allerdings sind die Sozialdemokraten entsetzt darüber, dass die Grün-Schwarze Landesregierung die von den Kommunen dringend herbei gesehnte Reform ablehnen will, die das Kooperationsverbot des Bundes für die Bildung aufheben soll. Noch in Berlin hatten CDU und Grüne die Grundgesetzänderung mit FDP und SPD auf den Weg gebracht. in Stuttgart dagegen blockieren sie die Unterstützung. "Kretschmann und Strobl gefährden den bildungspolitischen Fortschritt. Dafür fehlt mir jegliches Verständnis", so Funk.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 24.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).

Alle Wahlergebnisse gibt es hier.

Impressionen vom Landesparteitag.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 21.11.2018 von SPD Rhein-Neckar

Liebe Andrea Nahles,

der Parteivorstand hat am Montag seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit völligem Unverständnis, um nicht zu sagen Entsetzen, haben wir, die Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände in Baden-Württemberg, die Entscheidung des Bundesvorstands zur Listenaufstellung der Europawahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis genommen.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 20.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).

Veröffentlicht in Landespolitik
am 20.11.2018 von Thomas Funk

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, den manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

„Es braucht einen Wechsel an der Spitze – nach diesem Votum erst recht“, ist SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk überzeugt. „Dieses Ergebnis hinterlässt eine demontierte Landesvorsitzende,  eine ratlose Partei und zeigt zudem, dass das Instrument der Mitgliederbefragung kein Allheilmittel ist. Jetzt muss der Landesparteitag die finale Entscheidung treffen – und zwar frei von Zwängen. Alles andere ist zur inneren Befriedung ungeeignet.“

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 20.11.2018 von SPD Rhein-Neckar

Ein neuer Aufbruch für die SPD

Ein Mitgliedervotum sollte die Entscheidung bringen, doch nun: PATT – wann hat es das in der SPD schon mal gegeben? Nur wenige Stimmen machen angeblich den Unterschied – eine Differenz im Null-Komma-Bereich. Das hatten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci, die Bewerber um den SPD-Landesvorsitz, sicher anders vorgestellt. Gerade für die amtierende Landesvorsitzende kann das Ergebnis keine Bestätigung von erfolgreicher Arbeit sein. Dem Herausforderer ist dagegen mehr als nur ein Achtungserfolg gelungen, dem manche ihm so gar nicht zugetraut hätten.

Arbeitsgemeinschaften100 Jahre Frauenwahlrecht

Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 14.11.2018 von ASF Rhein-Neckar

Nun ist es genau 100 Jahre her. Der Erste Weltkrieg ging mit der Monarchie zu Ende, der Weg war frei für die Demokratie und das Frauenwahlrecht.

 

Volle Power für die Demokratie -100 Jahre Frauenwahlrecht

mit einem Vortrag der Historikerin Ilona Scheidle 

HEUTE ABEND

19:00 Uhr

im Rondeau Hockenheim

Rathausstraße 3 (Stadthalle)

Wir werfen einen Blick zurück, auf den gegenwärtigen Stand und in die Zukunft. Ein Anlass für uns und unseren Landtagsabgeordneten Daniel, das mit den heutigen Gästen zu würdigen und feiern.

 

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 12.11.2018 von SPD Rhein-Neckar

Liebe Genossinnen und Genossen,

anders als frühere Abstimmungen ist diese für Rhein-Neckar etwas Besonderes: Unser Lars bewirbt sich um den Landesvorsitz. Er will die Weichen dafür stellen, dass es mit der SPD wieder aufwärts geht und sie den Blick in die Zukunft richtet statt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen. Ihn bewegt, was auch mich schon länger umtreibt: Der momentane Zustand der Landes-SPD ist besorgniserregend.