SPD Waibstadt

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 17.01.2019 von Thomas Funk

Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmusem die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 17.01.2019 von SPD Rhein-Neckar

Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmuseum die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.

Veröffentlicht in Europa
am 16.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 16.01.2019 von SPD Rhein-Neckar

Malu Dreyer | Bild: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Am 25. Januar lädt der SPD Kreisverband Rhein-Neckar zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang in die Eventhalle des Technikmuseum Sinsheim ein. Ab 18 Uhr findet ein Sektempfang untermalt mit der Musik der „Blue Note Jazz Company“ statt. Gastrednerin wird in diesem Jahr die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Veröffentlicht in Fraktion
am 09.01.2019 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Fraktionsvorsitzender verabschiedet Helmut Beck(Bild Mitte) rechts Matthias Baaß, links Udo Scheuermann

In Sinsheim-Dühren  trafen sich, die dem Verband Rhein-Neckar zugehörigen SPD Fraktionsmitglieder, zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, konnte in seinem Rückblick auf das vergangene Jahr eine positive Bilanz ziehen. In zahlreichen Fraktionssitzungen und den Sitzungen des Planungsausschusses sowie dem Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement, bezog die SPD Fraktion zu den einzelnen Themen Stellung. Schwerpunkte waren die Flächenentwicklungen in der Region, die Zukunftsfragen der Energieversorgung, Mobilität und Digitalisierung, aber auch die Entwicklung unseres Schienenverkehrs in der Metropolregion.


Matthias Baaß dankte dem leitende Direktor Christoph Trinemeier für die Unterstützung in Fragen der Regionalplanung. Diese erste Fraktionssitzung gab auch Gelegenheit den bisherigen Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck zu verabschieden, der von 1973 bis 2014 diesem Regionalgremium angehörte und sich sehr intensiv engagierte. 29 Jahre lang  führte er die Geschäfte der Fraktion. Vorsitzender Baaß dankte für die hervorragende Arbeit in all diesen Jahren. Neu eingeführt, als Fraktionsgeschäftsführer wurde der Oppauer Ortsvorsteher und Stadtrat Udo Scheuermann, der schon seit 1984 Mitglied in der Regionalvertretung ist.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.01.2019 von Thomas Funk

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 02.01.2019 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Im Sparschwein der Bürger könnte mehr drin sein

Während der Bund – und zuletzt auch die Länder – Bürger und Gemeinden 2019 entlasten, gehen die Uhren im Rhein-Neckar-Kreis anscheinend anders, war der Tenor auf der letzten Fraktionssitzung der Rhein-Neckar-SPD. „Weder bei der Kreisumlage noch bei den Abfallgebühren war zu spüren, dass es dem Kreis so gut geht wie noch nie“, wunderte sich Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl). „Warum will die Kreistagsmehrheit im kommenden Jahr Bürgern und Gemeinden deutlich mehr abverlangen als 2018?“