SPD Waibstadt

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 12.12.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

In der Sitzung des Kreistages am vergangenen Dienstag in der Sinsheimer Dr. Sieber Halle stand u.a. der Tagesordnungspunkt „Regionale Schulentwicklung im Rhein-Neckar-Kreis - Einrichtung neuer Bildungsgänge“ an.

In diesem Fall geht es um die Einrichtung des Schwerpunktes System- und Hochvolttechnik im Ausbildungsberuf Kraftfahrzeugmechatroniker/-in mit Beginn des Schuljahres 2025/2026. Die Ausbildung zur Kraftfahrzeugmechatronikerin bzw. zum Kraftfahrzeugmechatroniker dauert dreieinhalb Jahre.

Unser Kreisrat Thomas Zachler führte dazu wie folgt aus:

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 12.12.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rhein-Neckar-Kreis und seine Gemeinden nun auch Teil der Krisen

Im im letzten Jahr habe ich im Namen unserer Fraktion herzlich zu Ihrem runden Geburtstag und zur Verleihung des Ehrenrings des Kreises gratuliert. Seine einstimmige Verleihung zeigte, dass auch wir Sie für einen sehr guten Landrat halten, sonst hätten wir ja nicht zugestimmt. Schon wieder ist ein Jahr vorbei, wir können wieder zum Geburtstag gratulieren, aber der Alltag und die Sorgen haben uns im Kreis spätestens im Sommer 2023 eingeholt.

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 10.12.2023 von SPD-Landesverband

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, im Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag der SPD 2023.

Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.

Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 10.12.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Im Rahmen einer Sitzung der SPD Kreistagsfraktion des Rhein-Neckar-Kreises im Brühler Rathaus verabschiedete der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck ein wahres Urgestein dieses Gremiums.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 19.11.2023 von SPD Rhein-Neckar

Intensive Diskussion mit Florian Wahl beim Kreismitgliederparteitag zu Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt – Beschluss zur Rechtssicherheit für Vertrauensurlaub  

 

Die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar trafen sich vergangenen Samstag bei goldenem Herbstwetter zum Kreismitgliederparteitag in Dielheim. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Grußworte des Hausherrn, Bürgermeister Thomas Glasbrenner, nutzten die Genossinnen und Genossen dem Nachmittag, um über die Arbeitsmarktpolitik, zu diskutieren. Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar um ihre Co-Vorsitzenden Daniel Born, Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Kreisrätin, hatten Florian Wahl, den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion – zu einem Vortrag zu den Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Wahl betonte die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung auf Bundesebene, welche mit der Bürgergeldreform für einen besseren Ausgleich zwischen Fördern und Fordern von Arbeitssuchenden sorgt und somit Menschen dabei unterstützt sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Hierbei mahnte Wahl: Wer wie die Opposition versucht Arbeit und Bürgergeld gegeneinander auszuspielen, um sich auf Kosten der Schwächeren und Schwächsten der Gesellschaft zu profilieren, spaltet in unserer Gesellschaft.“ Angesprochen auf die wichtigsten Projekte der SPD Baden-Württemberg in der Arbeitsmarktpolitik bei einer kommenden Regierungsbeteiligung auf Landesebene betonte Wahl den massiven Ausbau der Teilzeitausbildung, welcher die Qualifizierungsmöglichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen verbessern soll.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 17.11.2023 von SPD-Landesverband

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.11.2023 von SPD Rhein-Neckar

Am 21. Oktober 2023 versammelten sich die Delegierten der BaWü-SPD zum Landesparteitag in Heilbronn. Ein Höhepunkt des Parteitags war zweifellos die Ansprache von Katarina Barley, der Spitzenkandidatin unserer SPD für die Europawahl 2024. Katarinas Rede war von Zuversicht, Hoffnung und leidenschaftlichem Engagement für die Europäische Union geprägt. Als überzeugte Europäerin betonte sie die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in der EU. Die anstehenden Europawahlen werden schicksalhaft über die Zukunft der EU entscheiden. Dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte in einigen europäischen Staaten. muss ein klareres Bekenntnis zur EU entgegengehalten werden.

Ein weiterer bedeutender Abschnitt des Parteitags widmete sich den Wahlen zur Antragskommission, dem Parteikonvent, dem Bundesparteitag, der Bundesvertreterversammlung und der Europaliste. Hier setzten sich herausragende Kandidaten durch, und besonders erfreulich war die erfolgreiche Wahl der Kandidaten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar. So vertreten den Kreisverband in der Antragskommission Lars Castellucci, Farah Maktoul und Pascal Wasow. Die Europaliste führt unser bereits amiterender Abgeordneter im EP – Rene Repasi an.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 05.11.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Mit einem wasserstoffbetriebenen Bus durch Brühl fahren, das ist in der kurpfälzischen Hufeisengemeinde noch Zukunftsmusik, im rheinischen Brühl konnten es jetzt die Kreisrätinnen und Kreisräte der SPD Fraktion Rhein Neckar schon mal erleben.

Bei ihrer Informationsfahrt nach Brühl und Köln pflegten sie den Erfahrungsaustausch mit Rhein-Erft-Kreisräten, den Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) mit seinem Brühler Bürgermeisterkollegen Dieter Freytag vorbereitet hatte. 

KreistagsfraktionDein Kreis - Deine Ideen

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 29.10.2023 von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kooperationsprojekts des Kreisjugendringes

Die SPD-Kreisrätinnen Renate Schmidt (@renate.schmidt1), Christiane Hütt-Berger und Brigitta Martens-Aly nahmen an der Präsentation des Kooperationsprojekts des Kreisjugendring (@kjr.rn) und des Kreisjugendamts "Dein Kreis - Deine Ideen"  teil.

Veröffentlicht in Europa
am 21.10.2023 von SPD-Landesverband

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.