SPD Waibstadt

 

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am 27.02.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Deutliche Sprache der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar.
Müssen wir so schnell als möglich unsere historischen Gebäude und reizvollen Naturdenkmale fotografieren, wenn wir nicht Gefahr laufen wollen, künftig immer auch ungewollt ein Windrad mit auf dem Bild zu haben? So abstrakt diese Frage auch erscheinen mag, zumindest nach der gegenwärtigen Rechtslage in Baden-Württemberg ist dies jedenfalls keine blanke Theorie. Hintergrund ist die seit Januar dieses Jahres geltende Bestimmung des Landesplanungsgesetzes, dass es Ausschlussgebiete für die Errichtung von Windkraftanlagen nicht mehr geben darf; auch nicht in Landschafts- und in Naturschutzgebieten.

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am 04.02.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Die SüdHessen

Zweites Treffen der beiden benachbarten SPD-Regionalfraktionen.
Bereits im November vergangenen Jahres trafen sich die Vorstände der SPD-Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen und in der Verbandsversammlung Region Rhein-Neckar zu einem Meinungs- u. Erfahrungsaustausch über Fragen, die für beide Regionalverbände von Bedeutung sind. Diesem ersten Treffen folgte nun Ende Januar eine weitere gemeinsame Sitzung. Tagungsort war auch dieses Mal die südhessische Stadt Viernheim, die Mitglied in beiden Planungsverbänden ist.

 

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am 04.02.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Vorsitzende u. Geschaeftsführer

SPD-Regionalverbandsfraktion mit aktuellen Themen auf der Höhe der Zeit.
Immer am letzten Samstag des Monats Januar findet im Stadthaus Mannheim das traditionelle Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar statt; in diesem Jahr bereits in der 33. Folge. Und jedes Mal ist das Interesse an der Veranstaltung sehr groß; trotz Samstagmorgen und vollem Terminkalender aller Beteiligten. Wenn sich jedoch 15 Abgeordnete aus dem Bereich der Metropolregion, sowie Fraktionsvorsitzende, Geschäftsführer mit den Mitgliedern der SPD-Regionalverbandsfraktion treffen, dann ist dies schon ein bemerkenswertes Ereignis. Kein Wunder, standen doch einmal mehr zwei brandaktuelle Themen mit kompetenten Referenten auf der Agenda.

 

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am 04.02.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

(Bild:SPD-MRN) die SPD-Landtagsabgeordneten (rechts) im Gespräch mit den Vertretern der SPD-Regionalverbandsfraktion (links)

SPD-Regionalverbandsfraktion im Gespräch mit SPD-MdLs.
Mit den derzeitigen Vorgaben der Landesregierung kommen wir bei der Realisierung eines 10-prozentigen Anteil der Windkraft an erneuerbaren Energien bis zum Jahre 2020 nicht weiter, so die Feststellung der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar in einem Gespräch mit den SPD-Landtagsabgeordneten aus dem baden-württembergischen Teil der Metropolregion. Die unflexible Gesetzeslage, die der Regionalplanung keinerlei Spielräume für die Ausweisung von Ausschlussflächen wie z. B. unter Aspekten des Natur-, Umwelt-, Landschafts- u. Anwohnerschutzes erlaubt, hat bislang von Ort dazu geführt, dass eine zu Beginn von einer großen Euphorie getragenen Idee sich mehr und mehr ins Gegenteil verkehrt.

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am 19.01.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktion in der Metropolregion will realisierbare und akzeptable Voraussetzungen schaffen.

Zu einem Informationsgespräch über die von der Baden-Württembergischen Landesregierung erlassenen Vorgaben für die Regionalplanung in Sachen ”Windenergie” hat die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar die rechtsrheinischen SPD-Landtagsabgeordneten in das Mannheimer Stadthaus eingeladen. Wie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim), der gemeinsam mit MdL Thomas Funk dieses Treffen vorbereitet hat, mitteilt, geht es bei dem Gespräch darum, die im Grunde zwar gut gemeinten, in der Praxis aber kaum umsetzbaren Vorschriften über die Zulassung von Windkraftanlagen zu modifizieren.

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am 16.01.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Einflussreiche Position für Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion Dr. Stefan Fulst-Blei.
Mit der Wahl von MdL Dr. Stefan Fulst-Blei zum parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wurde ein weiteres Mitglied der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar in eine wichtige Position berufen. Als parlamentarischer Geschäftsführer nimmt Stefan Fulst-Blei eine äußerst einflussreiche Funktion innerhalb der 35-köpfigen SPD-Landtagsfraktion wahr; ist er doch künftig für die Organisation und das Management sowie die Koordination innerhalb der SPD als Teil der Regierungskoalition verantwortlich. “Das ist eine große Ehre für mich”, bekundete der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende im Mannheimer Gemeinderat, der seit der Wahl im Jahre 2011 dem baden-württembergischen Landtag als direkt gewählter Abgeordneter (Landtagswahlkreis Mannheim Nord) angehört.

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am 07.01.2013 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Foto v. l. Stellv. Fraktionsvorsitzender Lothar Quast, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Werner Schreiner, Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß

SPD-Regionalverbandsfraktion würdigt großes Engagement für den ÖPNV in der Metropolregion.
Seit vielen Jahren, ja Jahrzehnten, ist Werner Schreiner nicht nur in Fachkreisen sondern auch einer breiten Öffentlichkeit als der Fachmann schlechthin in Sachen ÖPNV in der Metropolregion Rhein-Neckar und weit darüber hinaus bekannt und anerkannt. In die Wiege war Werner Schreiner dies nicht gelegt; als ehemaliger Studiendirektor hatte er zu Beginn seines Berufslebens einen ganz anderen Weg vor sich. Schon sehr früh jedoch interessierte er sich für alles, was sich auf Schienen bewegte und Anfang der achtziger Jahre machte er sein Hobby zu seinem weiteren beruflichen Werdegang.

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am 18.12.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Bild: Philipp Hertzog

Gespräch mit SPD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg über Windkraftanlagen!
Das Gesetzeswirrwarr bei der Ausweisung von Bereichen für den Bau von Windkraftanlagen zwischen den drei Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz könnte nicht größer sein. Dies ist für sich allein schon unverständlich genug. Umso größer wird das Unverständnis jedoch dann, wenn man bedenkt, dass die Metropolregion Rhein-Neckar Teile aller drei betreffenden Bundesländer umfasst und im Regionalplan Rhein-Neckar für alle drei Teilbereiche eine einheitliche Regelung gefunden werden muss. Bislang ist man jedoch von einer gemeinsamen Festlegung noch meilenweit entfernt.

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am 15.12.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Bild N. Petry: Matthias Baaß bei seiner Haushaltsrede

Trotz Personalkostensteigerung keine Erhöhung der Verbandsumlage.
4,2 Millionen Euro in Einnahmen und Ausgaben bilden die Grundlage für den Haushaltsplan des Verbandes Region Rhein-Neckar im vor uns liegenden Jahr 2013. Dass dies ohne eine Erhöhung der Umlage für die Verbandsmitglieder (6 Landkreise, 8 Stadtkreise bzw. kreisfreie Städte) trotz erheblicher Aufwendungen in Verbindung mit der Ausstellung des “Einheitlichen Regionalplanes” für die gesamte Metropolregion und einer Personalkostensteigerung von über 160.000,- € möglich ist, kann angesichts der enormen Aufgabenfülle als echter Kraftakt bezeichnet werden, so SPD-Fraktionschef Matthias Baaß bei seiner Stellungnahme im Rahmen der Haushaltsverabschiedung im Bürgersaal des Mannheimer Stadthauses.

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am 09.12.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Wir nehmen Abschied von einer aufrechten Sozialdemokratin und einer liebenswerten Fraktionskollegin.
In der Nacht vom 6. auf 7. Dezember ist Sabine Röhl, Landrätin des Kreises Bad Dürkheim, in der Universitätsklinik Heidelberg ihrer schweren Krankheit erlegen. Wir alle sind tief betroffen und erschüttert über den Tod unserer lieben Kollegin Sabine Röhl. Nach ihrer im Sommer 2010 festgestellten Leukämie-Erkrankung wurde nach langer Suche kurz vor Weihnachten vergangenen Jahres ein Stammzellenspender mit hoher Übereinstimmung gefunden und wir alle waren mit Sabine voller Hoffnung auf eine Genesung. Die im Frühjahr begonnene Stammzellenübertragung zeigte zunächst Erfolg und die behandelnden Ärzte waren optimistisch. Vor wenigen Wochen jedoch verschlechterte sich der Gesundheitszustand von Sabine immer mehr und auch alle ärztliche Kunst war am Ende erfolglos. Unsere liebe Sabine hat den Kampf gegen ihre heimtückische Krankheit verloren; sie musste uns kurz vor Vollendung ihres 55. Lebensjahres verlassen.