SPD Waibstadt

 

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am 20.04.2009 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Drei Bundesländer in einer Region vereint. Dies nicht nur als im Staatsvertrag vom Juli 2005 zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz so festgelegt einfach zur Kenntnis zu nehmen, sondern auch vor Ort zu "erfahren", war des Ziel der Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar und so machten sich die SPD-Regionalpolitiker auf den Weg und erkundeten die Region im Rahmen von 3 Informationsfahrten. Mit dabei waren auch ein Team des Rhein-Neckar-Fernsehens, die regionale Presse sowie die jeweiligen lokalen Medienvertreter.

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am 03.04.2009 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Im Juli 2005 ermöglichte ein Staatsvertrag der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen das engere Zusammenrücken einer Region, die kulturell und wirtschaftlich ohnehin schon seit Jahren vernetzt ist. Wenige Monate später trafen sich Genossinnen und Genossen aus allen 13 Kreisen und Unterbezirken der SPD bereits zu einem ersten „Metropolparteitag“. Dass wir damit weiterhin an der Spitze der Zusammenarbeit über Ländergrenzen stehen, konnte auch auf der zweiten Veranstaltung dieser Art im vorderpfälzischen Limburgerhof festgestellt werden, die unter dem Titel „Die Region für Europa" stand.

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am 27.03.2009 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Gegenseitige Anerkennung der Fahrausweise der jeweiligen Verkehrsverbünde ist ebenso notwendig wie auch überfällig
Die jeweilige und gegenseitige Gültigkeit der Fahrtausweise im Bereich der Verkehrsverbünde Rhein-Neckar (VRN) und Karlsruhe (KVV) ist ebenso notwendig wie auch überfällig und darf nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Diese Forderung erhoben die SPD-Mitglieder in den Planungsausschüssen der beiden Regionalverbände "Mittlerer Oberrhein" und "Rhein-Neckar" bei einer gemeinsamen Sitzung im Stadthaus Mannheim. Sowohl Fraktionsvorsitzender Hermann Heil (RVMO) als auch Heinrich Zier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, stellten übereinstimmend fest, daß dieses Thema in der Agende ganz oben angesiedelt werden und möglichst umgehend realisiert werden muß.

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am 09.01.2009 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Regionalverbandsfraktion will Clusterbildung im Bereich erneuerbare Energien
Wenn es nach dem Willen der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar geht, wird die Metropolregion Rhein-Neckar auch auf dem Gebiet "Energieeffizienz / Erneuerbare Energien" künftig einen Spitzenplatz in Europa einnehmen. Nach der erfolgreichen Clusterbildung in den Themenfeldern "Life Sciences" sowie "Organische Elektronik" und den damit verbundenen Auszeichnungen als Spitzencluster durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wollen wir auch im Bereich Energie die vorhandenen Potentiale bündeln und daraus einen weiteren Spitzencluster entwickeln, so das Ergebnis einer Klausur des SPD-Fraktionsvorstandes im Sinsheimer Stadtteil Dühren.

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am 12.12.2008 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Wo sind die Brennpunkte in der Region und wie ist die Region bei der Bevölkerung angekommen? Diesen Fragen will die SPD-Fraktion mit einem umfangreichen Informationsprogramm in der ersten Jahreshälfte 2009 nachgehen. Start ist bereits im Januar, wenn sich die Regionalpolitiker der SPD im südpfälzischen Landau mit ihren Kollegen aus der Region "Mittlerer Oberrhein" treffen. Anfang Februar findet dann in Mannheim das traditionelle Gespräch mit den Bundes- und Landtagsabgeordneten der SPD aus der gesamten Metropolregion statt.

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am 21.11.2008 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktion fordert Entwicklung konkreter Umsetzungs- u. Finanzierungsmodelle
Die Realisierung eines Regionalen Landschaftsparks steht für die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar in der Priorität mit an vorderster Stelle. Es gibt wohl kein Vorhaben in der gesamten Region, das zur Identifizierung des Rhein-Neckar-Raumes nach innen und nach außen mehr beitragen kann, als die damit verbundenen Maßnahmen. Dies war auch ausschlaggebend dafür, dass der Verband bereits vor längerer Zeit den Auftrag zur Erarbeitung eines Regionalparkkonzeptes an die Saarbrücker Planungsgruppe agl vergeben hat. So weit so gut.

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am 16.11.2008 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Im September vergangenen Jahres stellte die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar den Antrag auf Einleitung einer Initiative zur "Erarbeitung einer abgestimmten Schienen-verkehrsplanung entlang der Rheinschiene". Damit hat sie offensichtlich ein hochbrisantes Thema aufgegriffen und in Gang gesetzt. Ausgelöst durch einen Vortrag von Prof. Dr. Scholl, einem ausgewiesenen Verkehrsexperten der Eidgenössischen Teichnischen Hochschule in Zürich, hat die SPD-Fraktion spontan die Initiative ergriffen und Verbandsdirektor Stefan Dallinger durch einen entsprechenden Antrag beauftragt, die Thematik in den zuständigen Gremien des Verbandes zu behandeln.

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am 26.10.2008 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Wir wollen die vielfältigen Untersuchungen, Gutachten und Analysen, die seitens des Verbandes Region Rhien-Neckar in Auftrag gegeben oder von diesem selbst durchgeführt wurden, schnellstmöglich in konkretes Handeln überführen, so Fraktionsvorsitzender Heinrich Zier (Limburgerhof) im Rahmen der jüngsten Sitzung des Fraktionsvorstandes in Sinsheim-Dühren. Es stehen wichtige regional bedeutsame Themen zur Entscheidung an und hierzu brauchen wir nicht unbedingt weitere Entscheidungshilfen und die Wiederholung bereits geführter Diskussionen.

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am 22.09.2008 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Bereits vor über einem Jahr hat Helmut Beck, stellv. Vorsitzender im Planungsausschuss des Regionalverbandes, die Anregung gegeben,
an den Bundesfernstraßen durch entsprechende Schilder auf die Metropolregion Rhein-Neckar hinzuweisen. Was im Freistaat Bayern bereits seit längerer Zeit (z. B. Region Mainfranken, Region Nürnberg) mit Erfolg praktiziert wird, scheint jedoch in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz an unüberwindlichen bürokratischen Hindernissen zu scheitern.

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am 20.09.2008 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Die Erarbeitung einer abgestimmten Schienenverkehrsplanung entlang der Rheinschiene ist ebenso notwendig wie auch dringlich, so Heinrich Zier, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, im Rahmen der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses in Neckarsteinach. Auf Antrag der SPD-Fraktion referierte Prof. Dr. Bernd Scholl von der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich über die derzeitige Situation in der Bundesrepublik Deutschland.