Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.07.2013 von SPD Rhein-Neckar

Die Verärgerung aber auch das Unverständnis der Regionalpolitiker in der Metropolregion über die Vorgaben der Raumordnungskommission in Sachen Windkraft hat einen Punkt erreicht, wo eine breite Mehrheit der 95-köpfigen Verbandsversammlung durchaus ernsthaft darüber nachdenkt, das Plankapitel Windkraft in Gänze aus dem einheitlichen Regionalplan herauszunehmen und dies nicht nur temporär sondern auf Dauer. Dies wird am Ende zwar so nicht eintreten; gute und nachvollziehbare Gründe für eine solche Vorgehensweise gäbe es jedoch allemal.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.06.2013 von SPD Rhein-Neckar

Zu ihrer 4. Regionalkonferenz kommen die Sozialdemokraten aus der Metropolregion Rhein-Neckar am Samstag, 22. Juni 2013, um 14 Uhr im Bürgerhaus Heddesheim, Unterdorfstr. 2, zusammen. Unter dem Motto „Starke Kommunen braucht das Land“ werden Spitzenpolitiker aus den drei Bundesländern der Region erwartet.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.05.2013 von SPD Rhein-Neckar

Zwei dicke Ordner gefüllt mit insgesamt 2.200 eng bedruckten Seiten lagen auf den Plätzen eines jeden Teilnehmers der SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Klausurtagung im Landgasthof „Zur Fronmühle“ im pfälzischen Haßloch. Darin aufgelistet waren die weit über 4.000 Anregungen und Bedenken zum Anhörungsentwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.05.2013 von SPD Rhein-Neckar

Seit vielen Jahren schon ist der traditionelle Maimarktbesuch der SPD-Regionalpolitiker aus der Metropolregion Rhein-Neckar im Jahresprogramm der Fraktion fester Bestandteil. So traf man sich auch beim diesjährigen 400. Mannheimer Maimarkt einmal mehr und blieb dabei nicht nur unter sich.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 07.05.2013 von SPD Rhein-Neckar

Werden die im Anhörungsentwurf zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar ausgewiesenen Prognosezahlen über die Bevölkerungsentwicklung in der Metropolregion bis zum Jahre 2020 von einer Vielzahl der Kommunen zu Recht angezweifelt? Die SPD-Regionalfraktion beantwortet diese hypothetische Frage mit einem eindeutigen Ja.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.05.2013 von SPD Rhein-Neckar

Der Kreisverband der SPD Rhein-Neckar verfolgt mit hohem Interesse die Tarifverhandlungen von ver.di um gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Nahverkehr.

Wir verstehen die Enttäuschung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass auch nach sechs Verhandlungsrunden immer noch kein Durchbruch gelungen ist.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.12.2012 von SPD-Landesverband

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.09.2012 von SPD Rhein-Neckar

Die sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen im Rhein-Neckar-Kreis (SGK Rhein-Neckar) waren wieder unterwegs. Dieses Mal hat der SGK-Kreisvorsitzende Christoph Beil ins Biomassekraftwerk der Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises (AVR) eingeladen. Das Thema: „Energiewende im Rhein-Neckar-Kreis“.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.01.2012 von SPD-Landesverband

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 04.11.2010 von SPD-Landesverband

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

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