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am 02.04.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Dr. Hannes Kopf (SPD) zum Regionalplankapitel Windkraftanlagen:
Bereits zum fünften Male mussten sich die Mitglieder des Planungsausschusses bzw. der Verbandsversammlung des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar mit dem regionalplanerisch strittigen Thema “Windkraftanlagen” befassen und es ist zu befürchten, dass noch weitere Beratungsrunden in dieser Sache folgen werden. Dr. Hannes Kopf, der bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung im Mannheimer Stadthaus die Stellungnahme für die SPD-Regionalverbandsfraktion abgab, stellte hierbei sowohl die sachlichen als auch die rechtlichen Grundlagen in den Vordergrund seiner sehr fundierten Ausführungen.

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am 29.03.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit der Wahl von Mannheims Bürgermeister Lothar Quast zum stellvertretenden Vorsitzenden der Sportregion Rhein-Neckar wurde nach Matthias Baaß (Vorstandsmitglied im Verein “Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar”) ein weiteres Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion in eine wichtige Funktion der Metropolregion Rhein-Neckar berufen. Lothar Quast tritt damit die Nachfolge von Dr. Gabriele Warminski-Leitheußer, ehemalige Mannheimer Sportbürgermeisterin, an, die seit einem knappen Jahr als Kultus- und Sportministerin dem Kabinett der Landesregierung von Baden-Württemberg angehört. Bei der Mitgliederversammlung im Kongresszentrum “Das Wormser” der Nibelungenstadt Worms stellten Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckard Würzner und Schatzmeister Gerhard Schäfer heraus, dass die derzeit im Verein organisierten aktuell 174 Unternehmen mit über 3 Millionen Euro im Jahr Sportprojekte in der Kurpfalz unterstützen; Zuwendungen, die direkt an Veranstalter von sportlichen Events in der Metropolregion fließen.

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am 23.03.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Als neues Mitglied in der Vorstandschaft des Vereins “Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar (ZMRN)” wurde Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion des Verbandes Region Rhein-Neckar, bei der Jahreshauptversammlung am 13. März 2012 im Frankenthaler Congress Forum gewählt. Vorstandsvorsitzender des aktuell 722 Mitglieder starken Vereins ist Albrecht Hornbach, Chef der Hornbach Holding AG; die Geschäftsführung liegt in den Händen von Kirsten Korte und Wolf-Rainer Lowack, der vor Kurzem diese Funktion als Nachfolger von Dr. Wolfgang Siebenhaar übernommen hatte. Der Zweck des Vereins ZMRN ist die Förderung von Projekten der Metropolregion insbesondere in folgenden Bereichen: Wissenschaft u. Forschung, Bildung u. Erziehung, Gesundheit, Kunst u. Kultur, Sport, Völkerverständigung, Regionale Identität u. Heimatgedanke sowie Landeskunde. Die Berufung von Matthias Baaß in das 16-köpfige Vorstandsgremium war insoweit noch eine nachträgliche Geburtstagsüberraschung, als dieser wenige Tage vorher seinen 50. Geburtstag feiern konnte. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im der Metropolregion Rhein-Neckar gratulieren ihrem Fraktionschef ganz herzlich sowohl zu seinem runden Geburtstag als auch zu seiner Wahl in eines der wichtigsten Gremien der Metropolregion.

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am 11.03.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Einmal mehr erhitzte eine ebenso heftige wie auch kontroverse Diskussion beim Thema ”Windkraftanlagen” die Gemüter bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses der Region im Ratssaal des Mannheimer Stadthauses. Bis auf die zwei Ausschussmitglieder der GRÜNEN in dem 45-köpfigen Gremium, die sich vollinhaltlich den Argumenten der Landesregierungen anschlossen, verlief die Front dieses Mal jedoch nicht quer durch die einzelnen Fraktionen, sondern bewegte sich zwischen der Raumordnungskommission (Vertretung der Länder) einerseits und den Fraktionen von CDU, SPD, FWV und FDP sowie der Verbandsverwaltung andererseits.

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am 09.03.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit großer Mehrheit hat der Planungsausschuss der Metropolregion die Vergabe eines Gutachtens über den Bedarf eines neuen Flughafens für die Region Rhein-Neckar vorerst auf Eis gelegt. In einem gemeinsamen Antrag hatten die Fraktionen von CDU und SPD gefordert, den entsprechenden Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, da vor der Vergabe eines Gutachtens, dessen Erstellung mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist, noch ein erheblicher Klärungsbedarf besteht.

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am 01.01.2012 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Metropolregion und Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung greifen SPD-Vorschlag auf!
Mit der Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung greift Verbandsdirektor Ralph Schlusche einen von Helmut Beck, stellv. Vorsitzender im Planungsausschuss der Region Rhein-Neckar, mit Schreiben v. Juli 2011 gemachten Vorschlag auf, zusammen mit der neckaraufwärts angrenzenden Nachbarregion Heilbronn-Franken und der Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung Südwest die betroffenen Kommunen über die geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der Neckarschleusen zu informieren.

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am 11.12.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar:
In der Presse war über die jüngste Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar zum Thema “Regionalflughafen” zu lesen:

“Ein Antrag der SPD, welche die Kosten in Höhe von 20.000,- € dafür mit einem Sperrvermerk versehen wollte, wurde von Uwe Kleefoot, der die Sitzung an Stelle der erkrankten Verbandsvorsitzenden Eva Lohse leitete, zurückgewiesen”.

Dies ist so nicht geschehen und trifft auch nicht den tatsächlichen Sachverhalt. Richtig ist vielmehr:

Die SPD-Fraktion hatte in der Tat beantragt, den entsprechenden Haushaltsansatz in Höhe von 20.000,- € für die Erstellung einer “Bedarfsanalyse Regionalflughafen” mit einem Sperrvermerk bis zum einem Gespräch mit FRAPORT (Flughafengesellschaft Frankfurt) und der Auswertung der daraus gewonnenen Erkenntnisse zu versehen. Nachdem seitens des Verbandsdirektors erklärt wurde, dass er im Rahmen der Einbringung und Vorstellung des Haushaltsplanes 2012 exakt dies erklären würde, war die Grundlage für den entsprechenden SPD-Antrag nicht mehr gegeben. Der Antrag wurde bereits zwei Tage vor der Sitzung zurückgezogen und dies auch allen Fraktionen der Verbandsversammlung offiziell mitgeteilt. Von einer Zurückweisung des Antrages durch den stellvertretenden Vorsitzenden Uwe Kleefoot war nie die Rede.

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am 10.12.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Baaß.
Die Finanzsituation der Kommunen und der Landkreise insbesondere in Hessen und in Rheinland-Pfalz ist äußerst angespannt und die Landesregierungen dieser beiden Länder spannen bereits Schutzschirme für die Kommunen auf. Was bedeutet dies für den Verband Region Rhein-Neckar, für unsere Metropolregion? Die Kommunen gewährleisten die Basis, insbesondere auch die finanzielle Basis, unserer Region; sie gewährleisten die Lebensqualität, die wir alle als selbstverständlich ansehen. Diese Selbstverständlichkeiten sind aber, zumindest in Teilen der Region, in Frage gestellt! In diese Situation hinein beschließen wir heute den Haushaltsplan für den Verband Region Rhein-Neckar; dieser beinhaltet auch eine Erhöhung der Verbandsumlage um 250.000,- €. Dies tun wir nicht, weil sich der Verband etwas Besonderes leisten will, nein, sondern weil wir diese Erhöhung brauchen, um schlicht das zu tun, was notwendig und dringend erforderlich ist. Aus diesem Grunde trägt die SPD-Fraktion diese Erhöhung der Umlage auch ausdrücklich mit.

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am 10.11.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit dem neuen Regionalplan nimmt die Metropolregion Rhein-Neckar eine ihrer Kernaufgaben wahr. Für die gesamte Region Rhein-Neckar unabhängig zu welchem Bundesland der Teilbereich gehört, gibt es eine einheitliche Planung. Festgelegt wird, in welche Richtung die regionale Entwicklung gehen soll und worauf die Region dabei besonderen Wert legt.

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am 07.11.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit einem einstimmigen Votum bei nur einer Enthaltung hat die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar bei ihrer jüngsten Sitzung im Bürgersaal des Mannheimer Stadthauses die Offenlage und das Beteiligungsverfahren für den "Ersten einheitlichen Regionalplan" der Metropolregion Rhein-Neckar beschlossen. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß bezeichnete in seiner Stellungnahme für die SPD-Fraktion, dass seitens der Fraktion die Methode der Planaufstellung sowie die Mitwirkung der Gremien bei der Aufstellung des Entwurfs als beispielhaft und bedankte sich bei der Verbandsverwaltung und hier insbesondere bei dem stellvertretenden Verbandsdirektor Christoph Trinemeier für die immense Arbeit, die nun mit dem Planentwurf in die Anhörung bei ca. 2.000 Institutionen und Organisationen, darunter die 290 Kommunen des Verbandsgebietes, gehe.

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