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am 05.01.2011 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Nach Hessens Verkehrsminister Dieter Posch hat nun auch der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering der Anbringung von Zusatzschildern mit der Aufschrift "METROPOLREGION RHEIN-NECKAR" an den bestehenden touristischen Hinweistafeln an den Autobahnen in der Metropolregion Rhein-Neckar zugestimmt. Damit erhält die von Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, initiierte Aktion, die auch von den Gremien des Regionalverbandes uneingeschränkt unterstützt wird, einen wichtigen Schub nach vorne.

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am 05.12.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Forderung nach Umstellung der EU-Förderpraxis keine Utopie mehr.
Auf Antrag der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar informierte Verbandsdirektor Ralph Schlusche im Rahmen der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement in Bad Dürkheim über die im September dieses Jahres in Brüssel geführten Gespräche zum Thema "Regionalisierung der EU-Förderpraxis". Mit dabei in Brüssel war auch Stefan Dallinger, Landrat des Rhein-Neckar-Kreises und Vorgänger von Schlusche im Amt des Verbandsdirektors, der weiterhin als Sprecher des Initiativkreises Europäischer Metropolregionen fungiert.

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am 21.11.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar nimmt zunehmend Gestalt an.
Mit einem Gutachten der Firma "GEO-NET Umweltconsulting" zum Thema "Windenergiepotenziale" und einem Bericht der Verwaltung über den Stand der Gespräche mit den Kommunen in der Metropolregion zum Entwurf des Regionalplanes befasste sich der Planungsausschuss des Verbandes Region Rhein-Neckar im Rahmen seiner 19. Sitzung im Landratsamt Heidelberg.

Beim Thema "Windenergienutzung" ging es in erster Linie um das weitere Vorgehen bei der Festlegung entsprechender Bereiche auf der Grundlage des vorgenannten Gutachtens (Prüfbericht). Grundsätzlich stimmte die SPD- Regionalverbandsfraktion den vorgeschlagenen Kriterien bei der Ausweisung der Vorrang- und Ausschlussgebiete für regionalbedeutsame Windenergieanlagen zu, machte jedoch deutlich, das von einzelnen Gebietskörperschaften bereits auf der Grundlage von Festlegungen der Vorgängerverbände abgeschlossene Vereinbarungen im weiteren Verfahren zu berücksichtigen sind. So hat beispielsweise Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße, in einem Schreiben an die Verbandsverwaltung darauf hingewiesen, dass bereits im Jahre 2005, basierend auf einem von der damaligen Planungsgemeinschaft Rhein-Neckar erstellten Gesamtkonzept, vertragliche Vereinbarungen zur Darstellung von Windenergieflächen abgeschlossen wurden. Diese Vereinbarungen müssen bei der Ausweisung entsprechender Flächen im neuen Regionalplan berücksichtigt werden, so die Forderung der Landrätin. Ein Anliegen, das von der SPD-Fraktion in der Sitzung des Planungsausschusses thematisiert und das insbesondere auch von der CDU-Fraktion unterstützt wurde.

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am 15.11.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Die Überraschung ist Helmut Beck, dem stellv. Vorsitzenden des Planungsausschusses der Metropolregion, voll gelungen. Zum Abschluss der jüngsten Sitzung des Ältestenrates des Verbandes Region Rhein-Neckar im Hotel "Maritim" in Mannheim überreichte er Dr. Eva Lohse, Verbandsvorsitzende und Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, ein Exemplar der erst vor wenigen Wochen vorgestellten "Neuen Karte der alten Kurpfalz". Über 400 Arbeitsstunden hat der Spechbacher Kartograf Friedhelm Schwegler in die neue Kurpfalzkarte gesteckt, die, so Schwegler, auf das Sorgfältigste recherchiert ist und als wissenschaftliche Referenz gelten kann. Das Design für die neue Karte steuere Jürgen Plehn bei, ebenfalls aus dem Dörfchen Spechbach. Für die Illustration bzw. den Hintergrund verwendete er das Kurpfälzer Wappen aus dem Jahre 1603 und die von dem Belgier Frederick de Wit im Jahre 1662 gezeichnete Weltkarte.

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am 13.11.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Rückenwind für Initiative der SPD-Regionalverbandsfraktion aus Brüssel
Mit einer eindeutigen Aussage zur Umstellung der EU-Förderpraxis ab dem Jahre 2014 erfährt die mit ihrem 30. Abgeordnetengespräch vom Januar dieses Jahres eingeleitete Initiative der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar zur Regionalisierung der Fördermittel starken Rückenwind. Die Forderung der SPD in der Metropolregion hat zum Ziel, die Zuweisung von Fördermitteln aus den Strukturfonds EFRE und ESF nicht mehr über die einzelnen Bundesländer zu verteilen, sondern diese direkt an die Europäischen Metropolregionen zu vergeben. Im derzeit laufenden Förderzeitraum bis zum Jahre 2013 ist dies für die Bundesrepublik immerhin der stolze Betrag von 26,6 Milliarden Euro.

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am 31.10.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

31. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion
Mit den beiden Leitthemen "Kommunalfinanzen" und "Europäische Kulturhauptstadt Mannheim 2020" wird sich das traditionelle Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion im Jahre 2011 befassen. Dies hat der Fraktionsvorstand im Rahmen seiner jüngsten Sitzung im Collini-Center in Mannheim auf Vorschlag von Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck festgelegt. Auch die Referenten, die in die beiden Themen einführen werden, stehen bereits fest. So wird der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, Mitglied im Finanzausschuss und im Haushaltsausschuss sowie stellv. Sprecher in der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Finanzen, mit einem
Impulsreferat in das Thema "Kommunalfinanzen" einführen; je nach Terminlage wird evtl. uns mit Nicolette Kressl, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere ausgewiesene Expertin für dieses Thema zur Verfügung stehen. In den Bereich "Kulturhauptstadt Mannheim 2020" werden Frau Ulrike Hacker bzw. Frau Kirsten Bratzler vom gleichnamigen Büro einführen. Mit diesem Thema will die SPD-Regionalverbandsfraktion die Bewerbung der Stadt Mannheim unterstützen und darüber hinaus deutlich machen, dass dies eine Sache der gesamten Metropolregion und nicht allein der Stadt Mannheim ist.Die Veranstaltung findet wie in jedem Jahr am letzten Samstag des Monates Januar statt; dies ist am 29. Januar 2011, Tagungsort ist der Sitzungsraum "Swansea" im Mannheimer Stadthaus N 1; Beginn 10.00 Uhr, Dauer 2 Stunden. Seit zwei Jahren schließt sich an das Abgeordnetengespräch eine Sitzung aller SPD - Kreis- bzw. Unterbezirksvorsitzenden sowie der SPD-Geschäftsführer aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar an; dies ist auch für die Veranstaltung im Januar 2011 bereits fest eingeplant.

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am 29.09.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit einem einstimmigen Votum aller Mitglieder des Planungsausschusses wurde der Antrag der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar zur regionalplanerischen Behandlung der Auswirkungen des Abzugs der US-Landstreitkräfte aus den Städten Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen verabschiedet. Tenor des SPD-Antrages war die Forderung nach der Einrichtung eines Koordinationskreises aus Vertretern aller Bereiche, also auch der nicht direkt von dem Truppenabzug betroffenen Teile der Region, der die mit dem Abzug verbundenen regionalplanerischen Maßnahmen sowie deren Auswirkungen auf die gesamte Metropolregion zur Entscheidung in den zuständigen Gremien begleiten und vorberaten soll.

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am 08.09.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Stellungnahme der SPD-Regionalverbandsfraktion
Der JUSO-Kreisverband Heidelberg hat auf seiner Kreisdelegiertenkonferenz vom 27.07.2010 einen Antrag zum Thema "Metropolticket + Kultursozialpass" beschlossen und diesen Antrag u. a. auch an die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar zur Unterstützung dieser Forderung weitergeleitet.

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am 07.09.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktion in der Metropolregion unterstützt Bewerbung der Stadt Mannheim
Mit einer Veranstaltung unter dem Motto "Kultureller Aufbruch in der Metropolregion Rhein-Neckar" will die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar die Bewerbung der Stadt Mannheim als Kulturhauptstadt 2020 unterstützen. Durchgeführt werden soll die Veranstaltung im Ernst-Bloch-Zentrum Ludwigshafen, um mit der Wahl des Austragungsortes zu unterstreichen, dass "Kulturhauptstadt 2020" sich nicht ausschließlich auf den Bereich der Stadt Mannheim bezieht, sondern damit die gesamte Metropolregion Rhein-Neckar angesprochen ist. Als Termin für die Veranstaltung ist Donnerstag, der 21. Oktober 2010 vorgesehen.

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am 07.08.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Das Thema "Regionalflughafen" im Rhein-Neckar-Raum soll auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses der Metropolregion am 24. September 2010. Dies fordern die Fraktionen von CDU und SPD in einem gemeinsamen Antrag. Der zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden Roland Schilling (CDU) und Matthias Baaß (SPD) abgestimmte Antragstext enthält den Auftrag an die Verbandsverwaltung zu klären, ob und gegebenenfalls in welcher Dimension ein Bedarf für einen Regionalflughafen in der Metropolregion Rhein-Neckar besteht.

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