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am 03.08.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

In die Angelegenheit Hinweisschilder "Metropolregion Rhein-Neckar" an den Autobahnen der Region kommt offensichtlich Bewegung. Erst kürzlich hatte Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, mit der demonstrativen Aufstellung eines entsprechenden Schildes an einer Kreisstraße im Neckar-Odenwald-Kreis erneut auf den bereits vor drei Jahren gemeinsam mit Hans Zellner, Vorsitzender der FWV-Fraktion in der Region, eingebrachten Antrag aufmerksam gemacht. Bislang wurde die Anbringung solcher Hinweisschilder von den zuständigen Ministerien in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz abgelehnt, während im benachbarten Bayern dies seit Jahren möglich ist und auch praktiziert wird. Mit einem Schreiben des hessischen Verkehrsministers Dieter Posch an seine Kollegen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheint nun das Eis einer grundsätzlichen Ablehnung gebrochen zu sein.

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am 18.07.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Planungsausschuss der Metropolregion behandelt SPD-Antrag am 24. Sept. 2010
Mit Schreiben v. 30. Juni dieses Jahres hat die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar beantragt, das Thema "Abzug der US-Landstreitkräfte aus Heidelberg und Mannheim" auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 24. Sept. 2010 zu setzen. Der SPD-Antrag zielt insbesondere darauf, wie seitens der Verbandsverwaltung die Auswirkungen dieser Maßnahme, die eine Gesamtfläche in den beiden rechtsrheinischen Oberzentren von weit über 700 Hektar betreffen, auf den "Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar" gesehen und beurteilt werden.

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am 04.07.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Fraktion stellt Antrag wegen "Auswirkungen auf die Regionalplanung".
Nachdem seitens des US-Verteidigungsministeriums die Verlegung des Europa-Hauptquartiers der US-Landstreitkräfte von Heidelberg bzw. Mannheim nach Wiesbaden nun definitiv bis zum Jahre 2015 erklärt wurde und damit in den beiden rechtsrheinischen Großstädten der Metropolregion insgesamt ca. 710 Hektar Flächen frei werden, stellt sich für die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar die Frage, wie die damit einhergehende weitere Verwertung dieser immensen Flächenpotentiale bei der Aufstellung des "Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar" behandelt werden. In einem entsprechenden Schreiben an die Verbandsvorsitzende Frau Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, beantragt die SPD-Fraktion, in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 24.09.2010 einen Bericht über die seitens der Verbandsverwaltung beabsichtigte weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit zu erstatten.

Antrag: Auswirkungen auf die Regionalplanung

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am 04.07.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Projektleiterin Dr. Christine Brockmann informiert SPD- Regionalverbandsfraktion
Eine moderne und leistungsstarke Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor, dazu gehört auch eine Verbesserung der Verwaltungsabläufe sowie eine objektive Überprüfung über Jahre gewachsener und eingefahrener Strukturen. In einem einheitlichen Wirtschaftsraum wie der Metropolregion Rhein-Neckar, die sich über drei Bundesländer und über 156 kommunale Gebietskörperschaften erstreckt ist eine Verbesserung der Zusammenarbeit über Organisationsgrenzen und Verwaltungsebenen hinweg unerlässlich.

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am 28.06.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Helmut Beck forciert mit spektakulärer Aktion sein Anliegen.
In Anwesenheit der Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Stellvertreter im Verband Metropolregion Rhein-Neckar sowie zahlreicher weiterer Mitglieder der Verbandsversammlung wurde an der Baden-Württembergisch / Bayerischen Landesgrenze das erste Schild mit der Aufschrift "Metropolregion Rhein-Neckar" aufgestellt.

Mit dabei waren auch Dr. Achim Brötel, Landrat des Neckar-Odenwald-Kreises, der Leiter des Fachbereiches Straßen, Werner Rieger, und Mudaus Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger. Mit seiner Teilnahme unterstrich auch Christoph Trinemeier, leitender Direktor des Verbandes, dass er uneingeschränkt hinter dem Anliegen steht. Helmut Beck, erster stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion, der sich zusammen mit seinem Kollegen Hans Zellner, Vorsitzender der FWV-Fraktion, seit Jahren bislang vergeblich darum bemüht, dass an den in die Metropolregion hineinführenden Autobahnen die Verkehrsteilnehmer durch entsprechende Schilder darauf hingewiesen werden, dass sie sich nun in einer der wirtschaftsstärksten und innovativsten Metropolregion Europas befinden, initiierte diese Aktion, um die zuständigen Ministerien in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz zur Aufgabe ihrer ablehnenden Haltung zu bewegen.

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am 26.06.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit dem hervorragenden Ergebnis von 81 aus 87 abgegebenen Stimmen (1 Gegenstimme, 5 Enthaltungen) wurde Ralph Schlusche von der Verbandsversammlung zum neuen Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar gewählt. Dieser überwältigende Vertrauensvorschuss ist umso höher zu bewerten, als die Abstimmung über die Nachfolge von Stefan Dallinger geheim erfolgte. Bereits vor dem Wahlgang machte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion, deutlich, dass Ralph Schlusche mit der einhelligen Zustimmung seiner Fraktion rechnen kann. Entsprechend war dann auch das Ergebnis, das in dieser Deutlichkeit noch kein Verbandsdirektor in der Vergangenheit erreichen konnte. Die Eckpunkte, die Ralph Schlusche in seiner Vorstellungsrede als Ziele seiner künftigen Arbeit anführte, werden von der SPD voll mitgetragen, hinzu kommen aktuell noch die mit dem angekündigten Abzug der US-Streitkräfte aus Heidelberg und Mannheim zu treffenden Entscheidungen, so Matthias Baaß.

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am 26.06.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Einstimmig bestätigt hat die Verbandsversammlung den ehemaligen Weinheimer Oberbürgermeister Uwe Kleefoot in seiner Funktion als erster stellvertretender Vorsitzender des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar. Uwe Kleefoot bekleidet dieses Amt seit der Gründung des Verbandes am 1. Januar 2006. Er hatte diese Funktion bereits beim Raumordnungsverband Rhein-Neckar, dem Vorgängerverband inne und war zeitweise auch dessen Verbandsvorsitzender.

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am 19.06.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Reinhold Niederhöfer, Mitglied der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar, wurde am 13. Juni 2010 im ersten Wahlgang zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land (20.200 EW) gewählt. Er setzte sich mit dem hervorragenden Ergebnis von 56,4 % gegen seinen Mitbewerber durch, der zwar als unabhängiger Kandidat zur Wahl angetreten ist, jedoch von der CDU unterstützt wurde.

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am 15.06.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mit der Wahl von Ralph Schlusche zum Nachfolger von Stefan Dallinger als Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar am 25. Juni dieses Jahres findet ein Vorgang seinen am Ende versöhnlichen Abschluss, der mit großer Verstimmung und enormer Verärgerung seinen Anfang genommen hatte. Dies deshalb, weil seitens einiger Mitglieder der vorschlagsberechtigten CDU-Fraktion entgegen allen vorherigen Absprachen vor der ersten Sitzung der Personalkommission einige Namen aus der großen Bewerberliste veröffentlicht haben, ohne dass diese Liste den anderen Fraktionen bekannt war. Dies ging bei der SPD-Fraktion soweit, dass diese zeitweise mit ihrem Ausstieg aus dem Besetzungsverfahren gedroht hat. Nach diesem reinigenden Gewitter lief dann jedoch das weitere Verfahren in geordneten Bahnen.

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am 22.05.2010 von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Metropolregion wird Austragungsort der weltgrößten Sportveranstaltung
Mit einem klaren Bekenntnis zur Durchführung des Deutschen Turnfestes im Jahre 2013 in der Metropolregion Rhein-Neckar stärkt die SPD-Regionalverbandsfraktion den Initiatoren dieser Veranstaltung um Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz den Rücken. Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Fraktionschef der SPD in der Verbandsversammlung, ließ keine Zweifel daran, dass seine Fraktion auch in wirtschaftlich schwieriger Zeit die Durchführung dieser größten Breitensportveranstaltung der Welt auch nur andeutungsweise in Frage stelle.

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